Wuppertal Aus dem Integrationsrat wird ein Ausschuss
Bürger, die die doppelte Staatsbürgerschaft haben, wählen das Gremium im September.
Der Wuppertaler Integrationsrat kümmert sich um alle Themen, die mit Migranten zu tun haben. Rund die Hälfte seiner Mitglieder wird von den Parteien entsandt, die andere Hälfte gewählt. Die Wahlbeteiligung ließ allerdings in den vergangenen Jahren zu wünschen übrig: 2014 gaben gerade einmal 9,1 Prozent der 69 511 Wahlberechtigten in Wuppertal ihre Stimme ab. Das wollen die Mitglieder des Integrationsrat dieses Jahr ändern und beginnen bereits jetzt, die Werbetrommel zu rühren. Im Herbst wird das Gremium gleichzeitig mit der Kommunalwahl gewählt.
Statt des bisherigen Integrationsrats geht es dann jedoch um einen Integrationsausschuss. „Der hat mehr politisches Gewicht und kann auch Anträge für den Stadtrat einbringen“, erklärt Johannes van Bebber (SPD), Vorsitzender des Integrationsrats. Wer genau wahlberechtigt ist, trägt das Wahlamt erst im Sommer im Abgleich von Meldedaten und Ausländeraufenthaltsrechtsverfahren zusammen: Es sind Menschen, die eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzen oder in Deutschland eingebürgert wurden und sich seit mindestens einem Jahr in Deutschland aufhalten sowie in Wuppertal wohnen und mindestens 16 Jahre alt sind. Asylbewerber dürfen jedoch nicht an den Wahlen teilnehmen. „Das Verfahren ist recht komplex“, erklärt Oliver Pfumfel, Leiter des Wahlamts. Ende vergangenen Jahres gab es 74 677 Ausländer sowie 47 723 Doppelstaatler in Wuppertal, deren Wahlberechtigung er dann prüfen muss.
„Bei der letzten Wahl waren viele Wahlberechtigte nicht in den Listen“, bemängelt Johannes van Bebber. Das Problem sei insbesondere bei Doppelstaatlern – also Menschen mit zwei Staatsangehörigkeiten – aufgetreten. Oliver Pfumfel hingegen sagt, dass auch alle Doppelstaatler angeschrieben wurden.
Trotz dieser Bemühungen sind sich offenbar jedoch viele Wuppertaler mit Migrationshintergrund nicht über ihr Wahlrecht bewusst. „Wir besuchen ausländische Vereine, um die Leute zu mobilisieren“, erzählt Maria del Rosario Fernandez Bravo (SPD), gewähltes Mitglied des Integrationsrats. „Wir machen Werbung für die Wahl, damit das Gremium mehr politische Kraft bekommt.“ Ihr Motto lautet: „Schweigt nicht, sonst reden andere für euch!“
Themen des Integrationsrats waren zuletzt etwa die Verteilung der Flüchtlingspauschale und ein Monitoring, wie sich die Menschen mit Migrationshintergrund auf die Stadtgebiete verteilen. Die Zusammenarbeit mit dem Integrationsamt der Stadt ist sehr eng. „Das Integrationsamt arbeitet hervorragend, da werden wir häufig nur informiert“, sagt van Bebber. „Wichtig sind für uns auch Schulplätze und muttersprachlicher Unterricht für die Kinder und dass die Frauen Deutsch lernen und die Möglichkeit bekommen, arbeiten zu gehen“, erklärt Maria del Rosario Fernandez Bravo. tah
