Politik Bürgerbegehren gegen Moschee-Neubau in Wuppertal formiert sich
Wuppertal · Das Bündnis "Gathe für alle!“ hat nach eigenen Angaben das Bürgerbegehren angemeldet. Ziel ist es, das Autonome Zentrum vor Ort zu halten.
Das Bündnis „Gathe für alle!“ hat nach eigenen Angaben ein Bürgerbegehren gegen den Ratsbeschluss zum geplanten Neubau der Moschee an der Gathe angemeldet. Dass das Bürgerbegehren offiziell eingegangen ist, bestätigte am Montag auch die Stadt der WZ.
In einem Schreiben der Moschee-Gegner heißt es: „Mit dem Bürgerbegehren und anschließendem Bürgerentscheid möchten wir das Ditib-Projekt an der Gathe stoppen. Wir lassen nicht zu, dass das Autonome Zentrum, das im April 2023 das 50-jährige Bestehen selbstverwalter Zentren in Wuppertal feiern kann, ausgerechnet für eine Ditib-Moschee und für weitere Ditib-Einrichtungen abgerissen werden soll.“
Es sei längst überfällig, dass „wir von links“ den Einfluss des Erdogan-Regimes in Wuppertal entscheidener bekämpfen. Die Wuppertaler Ditib sei „unzweifelhaft der verlängerte Arm Erdogans“.
Bürgerbegehren bedeutet: Das Bündnis versucht jetzt durch das Sammeln von Unterschriften, einen Bürgerentscheid zu erreichen. Dann werden - wie in der Vergangenheit in Wuppertal bei der Bundesgartenschau und der Seilbahn - die Bürger direkt im Rahmen einer Abstimmung befragt, ob sie den Beschluss des Rates kippen wollen: In diesem Fall heißt das, den Zielbeschluss verhindern, an der Gathe eine neue Moschee mit Gemeindezentrum errichten zu wollen.
Die Stadt prüft jetzt das weitere Vorgehen, da das Mittel des Zielbeschlusses in Wuppertal neu ist und daher zu klären sei, wie das Bürgerbegehren in diesem Kontext verfahrenstechnisch funktioniert.
