Wuppertal Bürgerhaushalt: Stadt hofft auf mehr Beteiligung
Wuppertaler sollen sich auf zwei große Themenbereiche konzentrieren.
Mit dem Bürgerhaushalt wollte die Stadt Wuppertal ihre Bürger beteiligen. Doch die Resonanz blieb schwach. Für die Neuauflage sollen mehr Wuppertaler erreicht werden, wie Kämmerer Johannes Slawig am Montag erklärte. Damit das klappt, hat die Stadt ein Konzept entwickelt — in das auch schon Ideen der Bürger eingeflossen sind. Am 2. Juli soll darüber der Finanzausschuss abstimmen.
Zwei Themen sollen am 22. Mai festgelegt werden
Anfang April habe es bereits einen sehr positiv verlaufenen Workshop gegeben, erklärte Slawig gestern. 30 Teilnehmer seien dabei gewesen, mehr als man erwartet habe, so der Kämmerer. Ein Ergebnis aus dem Workshop: Anders als beim letzten Mal sollen sich die Bürger diesmal auf zwei Themenbereiche konzentrieren. Welche das sein werden, soll der Beirat für Bürgerbeteiligung am 22. Mai festlegen.
„Es soll einfach konkreter und griffiger werden“, sagt Slawig. Einige Themen würden sich wegen ihrer Komplexität deshalb gar nicht anbieten, andere seien aus rechtlichen Gründen nicht für eine Bürgerbeteiligung möglich. Als Beispiel, was funktionieren könnte, sei im Workshop genannt worden: Mobilität. „Das betrifft viele Wuppertaler, das ist einfach Alltag“, sagt Slawig, der aber hervorhebt, dass dies nur ein Beispiel gewesen sei. Man wolle dem Beirat nicht vorgreifen. „Der gibt die Empfehlung ab.“ Nichtsdestotrotz soll es aber Informationen zum gesamten Haushalt und Aufstellungsprozess geben. Slawig nennt typische Fragen, die erörtert werden sollen, anschaulich, zum Beispiel über Schaubilder, Grafiken, Videos. Wie funktioniert eigentlich ein Haushalt? Welche Aufgaben erfüllt er? Welche Spielräume und Grenzen gibt es? Welche Rolle spielt das Thema Verschuldung? Anhand eines einzelnen Themas, eben zum Beispiel Mobilität soll das Aufstellen eines Haushalts deutlich gemacht werden.
Neu ist diesmal, dass es einen Rechenschaftsbericht geben soll. Damit nehme man die Kritik aus der letzten Auflage des Bürgerhaushalts auf. In dieser Hinsicht sei die Stadt einsichtig. „Die Bürger wollen wissen, was aus ihren Vorschlägen geworden ist.“
Rat verabschiedet den Haushalt am 16. Dezember
Auch sonst setzt die Stadt auf verschiedene Modelle der Beteiligung. Es soll drei Vor-Ort-Veranstaltungen geben, zwei davon themenbezogen, sowie ein Planspiel zum Haushalt. Der Kämmerer selbst stellt sich für einen Tag der offenen Tür und einen Online-Dialog zur Verfügung. Die Öffentlichkeit soll über die klassischen Medien, aber auch über den Online-Auftritt und die Sozialen Medien der Stabsstelle Bürgerbeteiligung informiert werden. Einbinden will die Stadt zudem die Bezirksvertretungen — die das in der Vergangenheit auch mehrfach gefordert hatten.
Was den Zeitplan angeht, plant die Stadt im Spetember/Oktober eine themenbezogene Veranstaltung und den Tag der offenen Tür. Bereits im Programm der VHS ist die Veranstaltung „Wie entsteht ein Haushalt?“ am 10. Oktober aufgeführt. Im November beraten dann die Bezirksvertretungen und städtischen Gremien, am 16. Dezember entscheidet schließlich der Rat. „Wir wollen die Voraussetzungen schaffen, damit sich die Bürger beteiligen, auch kritisch“, hofft Slawig auf gute Resonanz. est
