Erhöhtes Kindergeld wird teuer für die Wuppertaler Arge
Die Erhöhung macht 18.000 Rückforderungen nötig. Die kosten mehr, als sie einbringen.
Wuppertal. Fünf Jahre nach der Einführung der Sozialreform Hartz IV fällt in Wuppertal die Bilanz negativ aus. Die rund 200 Mitarbeiter der Arge, die für 45.000 Hartz-IV-Empfängern in Wuppertal zuständig sind, seien mit der Flut der Anträge und den Anpassungen des Sozialgesetzes überfordert. "Eigentlich sollte das Arbeitslosengeld II die Bürokratie abbauen. Aber das Gegenteil ist der Fall. ALG II ist ein bürokratischer Moloch", sagt Thomas Lenz, Chef der Arge.
Die Mitarbeiter seien tagtäglich mit einer Flut von Anträgen beschäftigt. Neben den Hartz-VI-Anträgen kämen tausende weitere Anträge etwa für Heizkostenzuschüsse oder Klassenfahrten hinzu. Einen nicht ganz unerheblichen Teil würden zudem Widersprüche ausmachen. So musste die Behörde 2008 allein 970 Widersprüche bearbeiten, 34,5 Prozent der Bescheide mussten daraufhin nachgebessert werden. Im Jahr 2009 waren es mit 32,4 Prozent der Bescheide, die nach einem Widerspruch korrigiert werden mussten, zwar weniger, doch das grundsätzliche Problem bleibe, sagt Lenz.
"Das Gesetz ist mit der heißen Nadel gestrickt worden. Viele Dinge, die bei der Sozialhilfe eindeutig geklärt waren, sind in der neuen Gesetzgebung unklar."
Mit einer erneuten Flut von Widersprüchen rechnet der Chef der Arge in den nächsten Wochen, wenn 18.000 Haushalte mit Kindern, die HartzIV beziehen, Post von der Arge bekommen, und erfahren, dass ihnen aufgrund der Kindergelderhöhung die Leistungen gekürzt werden. "Die Erhöhung des Kindergeldes müssen wir nachträglich für Januar auf das Arbeitslosengeld II anrechnen - das ist ein riesiger Verwaltungsaufwand", erklärt Lenz. Er rechnet vor, dass eine Rückforderung die Arge rund 80 Euro kostet. Bei 18.000 Haushalten wären das 144.000 Euro. Und dabei gehe es bei den Rückforderungen um kleinere Beträge von etwa 50 Euro. "Wir müssen das alles von Hand ändern", sagt Lenz . "Das ist doch absurd."
