Gemeindeprüfungsanstalt verteilt Lob und Tadel
Prüfer kritisieren Ausgaben für die Wuppertaler Kultur und bezeichnen Personalabbau im Bürgerservice als vorbildlich.
Wuppertal. Ein zufriedenstellendes Zeugnis hat die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) mit Sitz in Herne der Stadt Wuppertal ausgestellt. Alle drei Jahre erstellt die GPA einen Bericht über die kreisfreien Städte und beurteilt turnusmäßig auch das Management der Stadt Wuppertal.
Die Prüfer empfehlen der Stadt, ihre finanziellen Probleme vor allem von der Ausgabenseite her zu betrachten. Speziell die freiwilligen Aufwendungen im Bereich der Kultur werden kritisiert. Lob gibt es hingegen für das Leistungsniveau in der Zulassungsstelle oder den Stellenabbau und die Zentralisierung im Meldewesen. Vor dem Hintergrund, dass Wuppertal seit Ende 2014 überschuldet ist, wird der Stadtverwaltung der Sparwille nicht abgesprochen.
„Es ist der zweite Bericht in der Zuständigkeit des GPA. Der erste hatte viel Kritik ausgelöst, beim zweiten hat sich die Qualität deutlich gebessert“, sagt Stadtdirektor Johannes Slawig. In seiner letzten Sitzung nahm der Rat den Bericht zur Kenntnis. Direkte Konsequenzen hat er nicht.
„Das heißt nicht, dass der Prüfbericht in der Schublade verschwindet. Insgesamt bin ich mit dem Ergebnis sehr zufrieden. Er liefert Anhaltspunkte für Verbesserungsmöglichkeiten. Das GPA prüft in ganz NRW und hat daher die Möglichkeit, Städte landesweit zu vergleichen. Die Berichte gehen zudem an die Bezirksregierungen (die kommunale Aufsichtsbehörde, d. Red)“, so Slawig.
Ob die Bürger das Lob für die Einsparmaßnahmen im Einwohnermeldeamt teilen, ist zu bezweifeln. Schließlich bringen sie Einschnitte beim Service mit sich. Auch die Stadtspitze weist in einigen Punkten die Kritik zurück. „Bei den Ausgaben für die Kultur ist das GPA schon nicht mehr auf dem neuesten Stand. Die Zahlen sind überholt durch die Einsparungen von zwei Millionen Euro jährlich bei den Bühnen“, sagt Slawig.
