Gute Zahlen, schlechte Zahlen
Wuppertal. In dieser Woche sind den Wuppertalern eine Reihe von Zahlen um die Ohren geflogen: gute Zahlen, schlechte Zahlen. Und wie so oft dreht sich letzten Endes alles ums Geld.
Von 47 Teilzeit- und Vollzeitkräften des Einwohnermeldamtes sind aktuell 20 erkrankt und weitere elf im Urlaub. Es verbleiben 16 Mitarbeiterinnen — diese Arbeit müssen vor allem Frauen bewältigen — und Mitarbeiter. Sie stehen der Übermacht von rund 356 000 Wuppertalern gegenüber, die früher oder später in ihrem Leben zum Amt gehen müssen, um sich dort an- oder umzumelden sowie Pässe zu beantragen oder diese zu verlängern. Dass eine Behörde mit einem ohnehin zu knapp bemessenen Personal in die Knie geht, wenn zwei Drittel der Mitarbeiter fehlen, ist keine Überraschung.
Doch es wurden in dieser Woche auch positive Zahlen im Rathaus gehandelt. Ab 2018 darf Wuppertal jährlich mit 30 Millionen Euro an Strukturhilfen von Bund und Land rechnen. Das sind 8 Millionen mehr als im städtischen Haushalt ab 2018 eingeplant. Im Koalitionsvertrag hatten SPD und CDU Hilfen in Höhe von 5 Milliarden Euro für die Kommunen versprochen und mit etwas Verspätung nun Wort gehalten. Um 0 Euro wird deshalb die Grundsteuer B erhöht — das ist die erfreulichste Zahl der Woche für die Wuppertaler Hausbesitzer und Mieter.
Die kommunale Strukturhilfe, die gerade den finanzschwachen Städten wie Wuppertal Luft verschaffen wird, ist ein gutes Beispiel dafür, dass das Band zwischen Bund, Ländern und Kommunen noch nicht gerissen ist. Die Diskrepanz zwischen armen und reichen Städten, wohlhabenden und strukturschwachen Regionen darf nicht noch größer werden — sonst wäre dies eine Steilvorlage für alle Populisten, die sich gerne als Helfer des kleinen Mannes aufspielen.
Aus diesem Grunde ist es enorm wichtig, dass die Städte bei den Kosten zur Integration von Zuwanderern und Flüchtlingen entlastet werden. Dafür hat der Bund den Ländern und Städten weitere 6 Milliarden zugesagt. Was von dieser Summe in Wuppertal ankommen wird, lässt sich noch nicht beziffern. Fest steht aber, dass die Stadt nicht alleine auf den Kosten sitzenbleibt — und es so kein Futter für eine Neiddebatte gibt.
Kosten von 10 Milliarden Euro — das ist die aktuelle Prognose für die Baustelle Stuttgart 21. Das größte Pannen- und Prestigeprojekt in der Geschichte der Bahn hat mit dem Rhein-Ruhr-Express zwischen Köln und Dortmund einen kleinen Bruder bekommen. Ab 2017 will die Bahn 120 Millionen Euro allein in die Bahnsteighalle in Duisburg investieren. Die RRX-Strecke führt über Duisburg und leider komplett an Wuppertal vorbei. Wen kann es da überraschen, dass die Bahn bisher 0 Euro für die Sanierung des historischen Bahnhofsgebäudes in Elberfeld übrig hat, obwohl Stadt und Land bis Ende 2018 mehr als 140 Millionen Euro in den Bahnhofsvorplatz Döppersberg investieren. 8,5 Millionen Euro sollen zumindest in den Umbau der Bahnsteige fließen. Stuttgart 21 wird längst Geschichte sein, wenn sich am Wuppertaler Hauptbahnhof noch immer die Kräne drehen.
