Ikea: Ein alter Erlass könnte die Ansiedlung erschweren
Die Gegner des Ikea-Homeparks hoffen, dass ein alter Paragraf bald wieder rechtlich bindend ist. Der erschwert Ansiedlungen auf der grünen Wiese.
Wuppertal. Neue Lage bei der Ansiedlung von großflächigem Einzelhandel außerhalb von integrierten Lagen — und damit auch zum Ikea-Homepark-Projekt in Wuppertal und zum Designer Outlet Center in Remscheid? Das Thema stand am Dienstag jedenfalls in Düsseldorf auf der Tagesordnung der Kabinettssitzung. Im Anschluss verlautete aus Düsseldorf: „Die Landesregierung hat heute den Fahrplan für neue landesplanerische Regelungen zum großflächigen Einzelhandel beschlossen. Bereits im April soll dem Kabinett ein entsprechender Entwurf vorgelegt werden. Danach wird die Landesregierung ein breites Beteiligungsverfahren einleiten.“
NRW-Staatssekretär Franz-Josef Lersch-Mense: „Nordrhein-Westfalen braucht kurzfristig Regeln für Standorte des großflächigen Einzelhandels, damit Fehlentwicklungen entgegen gewirkt werden kann. Dazu dient der vorgesehene ‚Sachliche Teilplan Großflächiger Einzelhandel’“.
Die erforderlichen detaillierten Regelungen sollen nach dem Willen des Kabinetts noch im April vorgestellt werden. Dem stellvertretenden Regierungssprecher Rudolf Schumacher zufolge wird das Kabinett den einschlägigen Paragrafen des Landesentwicklungsplans voraussichtlich herausgelöst beschließen. Dessen Inhalte müssen dann als sogenanntes „Ziel in Aufstellung“ bei allen Planungen — auch für den Ikea Homepark in Wuppertal — eingehalten werden. EN-Landrat Arnim Brux (SPD) verspricht sich von einer solchen Regelung deutlichen Rückenwind für die Bemühungen, Nachteile einer Homepark-Ansiedlung für die Städte zu vermeiden.
Wuppertals Oberbürgermeister Peter Jung und Stadtdirektor Johannes Slawig (beide CDU) sagen hingegen unisono, dass die neue Entwicklung zwar nicht schön für das Projekt sei. Auch hätten solche Erlässe dann in die Planungen zum Ikea-Homepark einzugehen, die Planungen liefen gleichwohl weiter. Zudem stelle der möglicherweise wieder in Kraft tretende Erlass nicht unbedingt eine gesetzliche Regelung über den Landesentwicklungsplan dar. Brux berichtet, nach einem Treff mit Vertretern der Stadt Wuppertal und Ikea „sind unsere Bedenken eher noch größer geworden“. Hoffnung zogen die Homepark-Gegner schon aus einer Aussage von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD), wonach Innenstädte geschützt werden müssten.
