Döppersberg Platz Ost: Die BV sagt zweimal Nein
Döppersberg. · Taxiplatz oder Bürgerbeteiligung? Die Bezirksvertreter für Elberfeld konnten sich nicht auf eine Variante für den Platz hinter Primark einigen.
Ein Niemandsland, das für Kontroversen sorgt: Am 22. Juni wird der Rat entscheiden, wie es für den „Platz Ost“ neben Primark weitergeht. In der Bezirksvertretung Elberfeld wurde am Dienstagabend noch einmal deutlich, wie gegensätzlich die Meinungen sind. Denn sowohl der Antrag der Verwaltung, eine Bürgerbeteiligung durchzuführen, als auch der Vorschlag von CDU, Grünen, FDP und Freien Wählern, dort begrünte Stellflächen für Taxis zu schaffen, fanden im Gremium keine Mehrheit.
Genauer gesagt kam es laut Bezirksbürgermeister Hans Jürgen Vitenius (SPD) zum Patt mit jeweils acht zu acht Stimmen: Auf der einen Seite SPD und Linke, die für die Bürgerbeteiligung und gegen Taxiplätze stimmten – auf der anderen Seite CDU, Grüne und FDP. Zünglein an der Waage wäre RME Streuf von den Freien Wählern gewesen, der allerdings am Mittwoch entschuldigt fehlte.
Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt, erklärt Vitenius. Es zeige aber, wie sehr um dieses Thema gerungen werde. Im Rat dürfte allerdings aufgrund der Mehrheitsverhältnisse die endgültige Entscheidung für die Taxi-Stellplätze fallen.
Das Fass, dass einige Bezirksvertreter die Zuständigkeit im Elberfelder Stadtteilparlament und nicht im Rat sehen, habe man allerdings am Mittwoch nicht mehr aufmachen wollen, so Vitenius. est
