Geldmangel am Barmer Bahnhof
Die Stadt kann den Eigenanteil für den Ausbau des Vorplatzes nicht aufbringen.
Barmen. Für die Neugestaltung des Barmer Bahnhofs-Vorplatzes haben sich im Zuge der städtischen Haushaltslage neue Finanzierungslücken aufgetan, die das gesamte Projekt gefährden könnten. Wie Kämmerer Johannes Slawig (CDU) am Dienstagabend der Bezirksvertretung Barmen mitteilte, kann die Stadt offenbar den nötigen Eigenanteil von 230.000 Euro für die Erweiterung des Platzes nicht aufbringen.
Zum Hintergrund: Nach aktueller Planung sollte der östliche Teil des Areals einschließlich des neuen Busbahnhofs aus Mitteln des Konjunkturpakets II finanziert werden. Für die Umgestaltung des eigentlichen Platzes aber waren Mittel aus der Regionale 2006 vorgesehen. Die nötigen Eigenmittel der Stadt allerdings, so Slawig am Dienstagabend, müssten mit Krediten finanziert werden - welche die Bezirksregierung nach Angaben des Kämmerers wohl kaum genehmigen dürfte. Grund: Das Stadtentwicklungsprojekt Barmer Bahnhof ist keine Pflichtaufgabe.
Zwei mögliche Auswege zeigte Slawig in der BV auf: Zum einen könnte die Stadt gegen über der Bezirksregierung argumentieren, dass die Erweiterung des Bahnhofs-Vorplatzes zum Ausbau des Opernhaus-Umfeldes gehört. Dann handelte es sich um eine bereits laufende Maßnahme, die von den Einschränkungen nicht betroffen wäre.
Parallel dazu prüft die Verwaltung laut Slawig, ob die formalen Voraussetzungen gegeben sind, das gesamte Bahnhofs-Projekt über das Konjunkturpaket II abzuwickeln. Das würde den Umbau wieder bezahlbar machen - hätte aber einen zeitlichen Haken: Um die Fristen für das Konkunkturpaket einzuhalten, müsste die Stadt den ersten Spatenstich des Platz-Umbaus schon Mitte des Jahres erfolgen lassen. Die Stadt werde jedenfalls alles versuchen, kündigte Slawig in der Bezirksvertretung an: "Wenn wir das jetzt nicht hinbekommen, dann kriegen wir das in den nächsten zehn, zwanzig Jahren überhaupt nicht hin." Sein Fazit: Es gehe um "alles oder nichts."
