Stadt soll sich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren
Verkauf des Tafelsilbers bringt nur wenig – nur durch Sparen kann sich Wuppertal sanieren.
<strong>Wuppertal. Privatisierung als Heilung? Die Wirtschaftsjunioren jedenfalls setzen vor allem auf dieses Mittel, um die Haushaltslage der Stadt zu verbessern. Vorstandsvorsitzender Marc Schiller denkt konkret bei der GWG daran, lieber Vorteile der Privatwirtschaft zu nutzen. Außerdem gibt er den Rat, im Bergischen Synergieeffekte weiter zu nutzen. Insbesondere von der GWG könnte sich die Stadt auch nach Angaben von Hans-Joachim Niederlehner von der Kreishandwerkerschaft trennen. Schließlich gelte es, sich der sinkenden Einwohnerzahl zu stellen. Alles, was die Stadt im kommenden Jahr an Mehreinnahmen erhalte, sollte zudem in die Schuldentilgung, in Gebäude und Straßen fließen. Und sinkende Gebühren könnten Unternehmen anlocken. Was die enormen Schulden angeht, so äußert Niederlehner angesichts allgemein steigender Zinsen seine Sorgen. Markus von Blomberg, persönlich haftender Gesellschafter der Vorwerk GmbH & Co. KG, will das Haushaltsdefizit von zwei Seiten bekämpfen: "Einerseits durch Sparen, zum Beispiel bei den Strukturen der Stadtverwaltung, andererseits durch die Sicherung höherer Einnahmen, zum Beispiel über neue Gewerbeansiedlungen. Beim Bürokratieabbau würde man in einem privaten Unternehmen konsequenter vorgehen", gibt von Blomberg zu bedenken.
Keine Tipps gibt es von den Bergischen Unternehmerverbänden. Sie lassen der IHK den Vortritt. Deren Hauptgeschäftsführer Michael Wenge stellt klar, dass Private auch hoheitliche Aufgaben übernehmen können: "Privatisierung ist häufig eine sinnvolle Lösung, aber nicht immer." Er macht aber auch klar, dass das kommunale Vermögen irgendwann aufgebraucht sein wird, nur sparen hilft und sich die Stadt auf die Kernaufgaben konzentrieren muss.
Peter Vaupel, Vorstandsvorsitzender der Stadtsparkasse, ist klar, das trotz moderner Finanzinstrumente die "Einnahmen der Stadt nicht ausreichen, um die gesetzlich vorgeschriebenen Pflichtaufgaben zu erfüllen." Aller Einsatz kann die "Folgen der Strukturprobleme nur abmildern, aber nicht lösen." Tafelsilber für kurzfristige Gewinne zu verkaufenb, das mache aber keinen Sinn.