Bürgerentscheid Wichtige juristische Hürde genommen – 45.000 Wuppertaler haben bereits zur Buga abgestimmt
Wuppertal · 45.000 Wuppertalerinnen und Wuppertaler haben bereits abgestimmt. Mit Stand 12. Mai liegen bei der Stadt Wuppertal nämlich genau so viele ausgefüllte Stimmzettel für das Bürgerbegehren zur Buga-Bewerbung vor.
Damit ist das sogenannte Quorum von 26.500 Stimmen erfüllt. Vorgeschrieben ist bei einem Bürgerbegehren die Teilnahme von mindestens zehn Prozent der stimmberechtigten Wuppertaler Bürgerinnen und Bürger. Da es erfüllt wird, kommt es bei der Auszählung am 29. Mai nun allein auf die Mehrheit der Stimmen an.
Die Auszählung wird am Sonntag, 29. Mai, um 18 Uhr in der Uni-Halle beginnen. Vorher wird keiner der Briefumschläge geöffnet. Wahlleiter Johannes Slawig geht davon aus, dass sich bereits gegen 18.45 Uhr ein deutlicher Trend abzeichnen könnte. In der Cafeteria der Uni-Halle ist an diesem Abend eine kleine Wahlparty vorgesehen. Die Ergebnisse der ausgezählten Stimmbezirke werden dort und auf den Internetseiten der Stadt zeitnah veröffentlicht.
Bürgerentscheid in Wuppertal: Vergleich zur Seilbahn-Abstimmung nicht möglich
135.553 Stimmen waren im Mai 2019 beim Ratsbürgerentscheid zur Seilbahn abgegeben worden. Es gab bekanntlich eine deutliche Mehrheit gegen das Seilbahnprojekt. „In einer ersten Planung gehen wir davon aus, dass wir 60 Stimmbezirke mit sechs Wahlhelferinnen und Wahlhelfern bilden, die jeweils 1.500 Briefwahlunterlagen auswerten“, erklärt Oliver Pfumfel, Leiter des Amtes für Statistik und Wahlen.
Ob es tatsächlich am Ende 90.000 Teilnehmer sind oder vielleicht noch mehr sei Spekulation, so Pfumfel. Ein Vergleich zur Seilbahn-Abstimmung sei nicht möglich, da es damals keine Zwischenstände für die Beteiligung gegeben habe. Das sei aktuell möglich, weil die Post für die Abstimmung zur Buga eine Sonderpostleitzahl eingerichtet habe.
„Ich rechne mit einer sehr hohen Beteiligung. Ich gehe aber davon aus, dass wir schnell ein Ergebnis vorliegen haben. Da die Stimmbezirke nicht nach einer örtlichen Zuordnung eingerichtet werden, wird es auch nicht die bei anderen Wahlen üblichen Sondereffekte geben, und ein Trend könnte sich schnell abzeichnen“, sagt Johannes Slawig. Das war bei der Abstimmung über die Seilbahn so, als mehr als 60 Prozent sich gegen das Projekt votierten.
