Mehr Handlungskompetenz? Wuppertaler Verkehrsdezernent Frank Meyer fordert mehr Tempo 30
Wuppertal · Mehr Möglichkeiten, Tempo 30 einzurichten – das fordert der Wuppertaler Verkehrsdezernent Frank Meyer. Er hat sich einer Initiative des Deutschen Städtetags angeschlossen.
Aktuell dürfen Städte nur eingeschränkt entscheiden, wo welche Geschwindigkeitsbegrenzung für den Verkehr gilt. Wuppertals Verkehrsdezernent Frank Meyer fordert jetzt mehr Handlungskompetenz auch für Tempo 30-Zonen und unterstützt eine Initiative des Deutschen Städtetags unter dem Motto „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“.
„Wir sind in Wuppertal in der glücklichen Lage, dass schon ein großer Teil unserer Straßen – bis auf die Hauptverkehrsstraßen – Tempo-30 hat“, sagt Meyer. „Es geht uns nicht darum, die Tempo-30-Zonen ohne Sinn auszuweiten. Wir wollen aber flexibler sein und besser auf die Wünsche der Wuppertalerinnen und Wuppertaler und auf lokale Besonderheiten reagieren können als das die jetzigen Regelungen der Straßenverkehrsordnung vorsehen.“ Dabei gehe es nicht nur um Sicherheit, sondern auch um Umwelt- und Lärmbelastung.
Ulrich Schmidt, engagierter Bürger und unter anderem in der IG Fahrradstadt aktiv, ist über die Forderung des Verkehrsdezernenten überrascht. „Es werden keineswegs die rechtlichen Möglichkeiten genutzt. Vielmehr werden sogar die Vorgaben noch strenger ausgelegt als diese geschrieben sind“, sagt Schmidt. Bisher habe er den Eindruck gehabt, dass einige Tempo 30-Strecken eher verhindert wurden.
Laut Stadt haben sieben andere Städte die Initiative ins Leben gerufen und möchten bei einem Modellprojekt großflächiges Tempo 30 testen. Dazu gehören Aachen, Augsburg, Freiburg, Hannover, Leipzig, Münster und Ulm. Nur auf wenigen Hauptverkehrsstraßen soll noch die bisher übliche Geschwindigkeit von 50 Stundenkilometern möglich sein. Die Städte fordern, den Modellversuch durch eine Gesetzesänderung nach der Bundestagswahl schnell möglich zu machen.
