Böhmermann kündigt Auszeit an
Berlin (dpa) - Jan Böhmermann hat angekündigt, „eine kleine Fernsehpause“ einlegen zu wollen. Öffentlichkeit und Internet sollten sich „mal wieder auf die wirklich wichtigen Dinge wie die Flüchtlingskrise, Katzenvideos oder das Liebesleben von Sophia Thomalla konzentrieren“, schrieb er bei Facebook.
Das ZDF bestätigte kurz darauf eine vierwöchige Produktionspause des Satirikers - bis zum 12. Mai. „Das ZDF respektiert diese Entscheidung“, hieß es in einem knappen Statement.
Zuvor hatten im Streit um ein Schmähgedicht Böhmermanns beide Seiten juristischen Durchhaltewillen bekundet. „Ich streite es durch, bis ich obsiege“, sagte der Münchner Anwalt Michael von Sprenger, der den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vertritt. Notfalls werde er bis vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, betonte er. Im Gegenzug kündigte ZDF-Intendant Thomas Bellut „vollen Rechtsschutz“ für Böhmermann an: „Wir gehen mit ihm durch alle Instanzen“, sagte er dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“.
Böhmermann hatte in seiner satirischen TV-Show „Neo Magazin Royale“ (ZDF) den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in dem Gedicht mit drastischen Worten angegriffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die deutsche Justiz am Freitag ermächtigt, gegen den 35-Jährigen zu ermitteln. Damit gab sie im Namen der Bundesregierung einem Antrag der Türkei statt.
„Vom Saarland bis nach Sachsen fühle ich eine Solidarität für die Sendung von der überwältigenden Mehrheit derjenigen, die nicht Präsident Erdogan sind, und dafür möchte ich mich von Herzen bedanken“, erklärte Böhmermann nun. Er verlasse jetzt erst mal das Land, kündigte der Satiriker ironisch an. Reiseziele hat er demnach bereits ausgewählt: Nordkorea - um sich „die Sache mit der Presse- und Kunstfreiheit noch mal genau erklären“ zu lassen - und den Jakobsweg. Letzteres mit dem Segway und zwecks Selbstfindung. „Euer Jan.“ Böhmermanns Fernsehsendung lief bisher jeweils donnerstagabends beim Spartensender ZDFneo und am späten Freitagabend im Hauptsender ZDF. Was stattdessen gezeigt werde, sie derezit noch offen, hieß es vom ZDF.
Von Politikern, Experten und Prominenten wurde das Thema weiter ebenso eifrig wie mit unterschiedlichem Tenor diskutiert. Der frühere Bundestagspräsident und SPD-Politiker Wolfgang Thierse begrüßte den Entschluss der Bundesregierung - obwohl die Minister der SPD dagegen waren. „Ich halte es für richtig, dass Richter über das sogenannte Gedicht von Herrn Böhmermann entscheiden“, sagte Thierse der „Saarbrücker Zeitung“.
CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach übte hingegen Kritik: „Ich bedauere die Entscheidung und hoffe, dass der Türkei eine Lektion in puncto Meinungsfreiheit erteilt wird“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“. Auch Schauspieler Til Schweiger zeigte sich fassungslos. „Was ich von Jan Böhmermann halte, ist hinlänglich bekannt - gar nichts. Aber wie unsere Regierung hier vor einem Präsidenten kuscht, der in seinem Land die Meinungsfreiheit mit den Füßen tritt - uns aber gleichzeitig sagt, wir sollen uns aus seiner Politik raushalten - das macht mich fassungslos“, sagte Schweiger der „Bild“-Zeitung.
Auch gemäßigte Stimmen gab es. „Ich verstehe die Hysterie nicht“, sagte der Kabarettist Dieter Nuhr der „Rheinischen Post“. „Jemand fühlt sich beleidigt, er zeigt jemanden an. Das ist ein Grundrecht, das im Rechtsstaat jedem zusteht, auch denen, die selber Grundrechte mit Füßen treten, also beispielsweise Nazis oder Erdogan“, sagte Nuhr. Ein Gericht werde nach deutschem Recht und Gesetz entscheiden.
CDU-Generalsekretär Peter Tauber sagte der „Berliner Zeitung“: „Es ist jetzt Sache der unabhängigen Justiz, darüber zu befinden. Und vielleicht lernt Herr Erdogan dabei auch noch etwas.“
Laut Paragraf 103 Strafgesetzbuch muss, wer einen ausländischen Staatschef beleidigt, in Deutschland mit bis zu drei Jahren Haft oder einer Geldstrafe rechnen. Merkel kündigte am Freitag auch an, dass der uralte Paragraf noch in dieser Legislaturperiode gestrichen werden solle. Die Vorschrift sei „entbehrlich“, sagte sie. Der Paragraf wirke „in der Tat etwas aus der Zeit gefallen“, sagte auch Tauber.
