Polizei in der Kritik Kein Karneval für Flüchtlinge? Helfer: „Jetzt erst recht!“
Köln (dpa) - Flüchtlinge sollten besser nicht mit Karneval feiern - diese Empfehlung haben Polizisten für den Raum Köln gegeben. Nach Kritik distanzierte sich das zuständige Landesamt für zentrale polizeiliche Dienste (LZPD) in Nordrhein-Westfalen von der Empfehlung.
Die Sprecherin des Festkomitees Kölner Karneval, Sigrid Krebs, sagte der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag: „Im Kölner Karneval sind alle Menschen herzlich willkommen!“.
Wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ berichtete, hatte das Landesamt Ende Januar eine E-Mail an Flüchtlingseinrichtungen im Regierungsbezirk Köln verschickt. Darin heißt es, im vergangenen Jahr hätten Flüchtlingshelfer mehrfach Besuche von Karnevalsveranstaltungen organisiert. „Aus polizeilicher Sicht sind diese Aktionen eher kritisch zu sehen, da so das massierte Auftreten von Flüchtlingen und Asylbewerbern bei Karnevalsveranstaltungen forciert wird.“ Auch mit Blick auf die Ereignisse der vergangenen Silvesternächte rate man davon ab.
Der Kölner Flüchtlingsrat reagierte empört und warf der Polizei in einer Pressemitteilung sogenanntes Racial Profiling vor - ein gezieltes Vorgehen nach ethnischen Gesichtspunkten. Das LZPD distanzierte sich daraufhin von der verschickten Mail und bedauerte sie. Es handele sich um ein internes und nicht autorisiertes Schreiben, hieß es in einer Pressemitteilung.
Für Claus-Ulrich Prölß vom Kölner Flüchtlingsrat ist die Sache damit aber nicht aus der Welt: „Für uns ist die Frage, welche Geisteshaltung dahintersteckt.“ Das Thema Racial Profiling beschäftige die Polizei in Köln ja schon länger, sagte Prölß unter Hinweis auf die vergangene Silvesternacht, als die Polizei große Gruppen junger Männer mit Migrations- oder Flüchtlingshintergrund überprüft hatte. „Uns macht das große Sorgen.“ In Wahrheit sei der Karneval sehr gut geeignet, um Flüchtlinge mit Deutschland vertraut zu machen und mit alteingesessenen Bürgern in Kontakt zu bringen. „Das Ganze ist für uns eine Ermutigung, jetzt erst recht Flüchtlinge in den Karneval zu bringen!“, sagte Prölß.
In Reaktion darauf versicherte Jan Schabacker, Sprecher des LZPD, am Sonntag: „Man darf es wirklich nicht in die Richtung überspitzen: "Da sieht man mal, wie die Polizei denkt."“ Die E-Mail sei fälschlicherweise nach draußen gelangt, nachdem intern schon erkannt worden sei, dass man es so auf keinen Fall machen könne. „Wir wollen alle schützen, die friedlich Karneval feiern“, beteuerte Schabacker. Die Flüchtlinge seien dabei ausdrücklich mit eingeschlossen. Gerade in Köln, wo so viele Bürger mit Migrationshintergrund lebten, sei dies ja auch gar nicht anders denkbar.
