Johannes Schmalzl: Der Umstrittene
Johannes Schmalzl soll nach dem Willen der Bundesregierung schon in einigen Tagen neuer Generalbundesanwalt werden. Der Stuttgarter Regierungspräsident (FDP) würde dann Monika Harms nachfolgen, die in den Ruhestand geht.
Doch die fachliche Qualifikation des 46-Jährigen ist umstritten, seine Bestätigung im Bundesrat steht auf der Kippe. Der Jurist selbst hat den Streit um seine Person nun noch verschärft.
Wie das „Darmstädter Echo“ berichtet, soll Schmalzl Kritik des brandenburgischen Generalstaatsanwalts Erardo Rautenberg an seiner Berufung mit deftigen Worten zurückgewiesen haben. Rautenberg habe in einem Brief an Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) moniert, dass Schmalzl nur drei Monate Erfahrung als Staatsanwalt habe. Schmalzl bezeichnete dies nach Informationen der Zeitung in einer Mail an Rautenberg als „niederträchtig“. Er habe dem Generalstaatsanwalt zudem vorgeworfen, ihm fehle „jegliche charakterliche Eignung, sogar zur Führung einer Kleinstbehörde“.
Ob der Bundesrat am Freitag überhaupt über Schmalzl abstimmen wird, ist ungewiss. Noch am Mittwoch hatte es geheißen, einige SPD-geführte Länder hätten Zustimmung signalisiert.
