Klagen für saubere Luft in NRW
Umweltverband klagt gegen sechs Städte - betroffen sind aber mehr.
Düsseldorf. Die Deutsche Umwelthilfe (DHU) hat unter anderem gegen sechs Städte aus Nordrhein—Westfalen Klage eingereicht: Aachen, Bonn, Düsseldorf, Essen, Gelsenkirchen und Köln. Der Grund: Die anhaltende Überschreitung der EU-Grenzwerte für Stickstoffdioxid. Als Gegenmaßnahmen werden etwa eine blaue Plakette für saubere Fahrzeuge, die Aufrüstung von Bussen und die Erweiterung von Umweltzonen vorgeschlagen.
In Düsseldorf etwa werde der Stickstoffdioxid-Wert laut DHU an der verkehrsnahen Messstelle Corneliusstraße in Bilk seit Jahren deutlich überschritten.
Aber auch Städte, gegen die nicht geklagt worden ist, seien betroffen, so Daniel Hufeisen, Pressesprecher der DHU. Peter Wiesen, Professor für Physikalische Chemie an der Bergischen Universität Wuppertal, bestätigt das für Wuppertal, aber auch andernorts: Der Grenzwert für Stickstoffdioxid könne an der Hälfte der verkehrsnahen Messstationen in Deutschland nicht eingehalten werden, sagt der Forscher. Gleiches gilt für Krefeld, wo die Grenzwerte vor allem am Oranierring und an der Gath/Kölner Straße auch im Jahr 2014 faktisch immer noch überschritten wurden.
Warum keine Klagen gegen diese Städte eingereicht wurden, erklärt Dorothee Saar, Leiterin Verkehr und Luftreinhaltung bei der DHU, mit Kapazitätsgrenzen. „Wir hoffen aber auf die Strahlkraft auf andere Städte.“ Die Auswahl der Städte habe laut Daniel Hufeisen auch strategischen Charakter gehabt. Denn die Bundesländer in denen sie liegen, neben NRW noch Hessen und Baden-Württemberg, sollen ihre Stimmen bei einem Gesetzgebungsverfahren im Bundesrat zugunsten einer blauen Plakette abgeben.
Stickstoffdioxid ist in hohen Mengen gesundheitsgefährdend. Das Umweltbundesamt geht von bis zu 19 000 „vorzeitigen“ Todesfällen durch Stickstoffdioxid und Feinstaub aus.
