Piraten-Partei: „Wir machen das nicht zum Spaß“
Der aus Velbert stammende Jens Seipenbusch ist Chef der Piraten-Partei. Das Ziel für die Bundestagswahl: Er will die Fünf-Prozent-Hürde schaffen. Die WZ hat ihn im Interview zu den Zielen seiner Partei befragt.
Herr Seipenbusch, wieso kommen Piraten heute ohne Holzbein und Augenklappe aus?
Seipenbusch: (lacht) Naja, wir sind eben nur politische Piraten oder vielleicht auch Piraten des Internets. Ansonsten sind wir aber alle durchaus friedliebende Demokraten.
Seipenbusch: Denen sage ich: Ihr werdet Euch noch wünschen, dass wir politikverdrossen sind. Klar, unser Name ist plakativ und macht uns zur Zielscheibe. Aber, und das zählt: Wir werden wahrgenommen. Die Leute stolpern über uns. Aber wir wollen auch ernst genommen werden. Wir machen das alles nicht zum Spaß, sondern wollen eine Alternative zu den großen Parteien sein. Wir sind mehr als eine Ansammlung von Computer-Freaks.
Seipenbusch: Das kann ich nicht genau sagen. Viele unserer Mitglieder sind männlich und zwischen 18 und 40 Jahre alt. Es sind so viele Männer, weil viele aus dem technischen oder dem Informatik-Bereich stammen.
Seipenbusch: Das sind unsere Themen, ja. Aber eindimensional ist das nicht. Wir wehren uns gegen den Überwachungsstaat, der Staat wird immer wissbegieriger, und das bezieht sich nicht nur auf das Internet. Wir bekommen eine einheitliche Steuernummer, dazu die Vorratsdatenspeicherung und die biometrischen Reisepässe. Der Staat nimmt uns unsere Freiheit.
Seipenbusch: Das sehe ich nicht so. In den großen Parteien wird viel geredet, und der Effekt ist gleich Null. Für uns stehen Bürgerrechte im Vordergrund. Sind die nicht gewahrt, braucht man über andere Themen nicht zu diskutieren.
Seipenbusch: Die gibt es. Aber das wollen wir erst nach der Bundestagswahl entscheiden.
Seipenbusch: Bis zu seinem Verfahren war Tauss ein anerkannter Politiker. Für uns gilt die Unschuldsvermutung, solange nicht das Gegenteil bewiesen ist. Es wäre nicht redlich gewesen, seinen Mitgliedsantrag abzulehnen. Er wurde öffentlich exekutiert, damit wollten wir uns nicht gemein machen. Von seiner Erfahrung als Politiker können wir nur profitieren.
Seipenbusch: Das waren die einzigen Städte, in denen wir angetreten sind - ein schöner Erfolg. Und nicht zu vergessen unsere 1,9 Prozent in Sachsen. Wir wachsen. Auf Bundesebene sind fünf Prozent unser Ziel. Dass das schwer wird, wissen wir, aber ohne das Ziel müssten wir nicht antreten.
Seipenbusch: Bestimmt. Wir würden ganz klar themenorientiert argumentieren und uns mit dem gesamten demokratischen Spektrum auseinandersetzen, also mit der CDU gleichermaßen wie mit den Linken. Es muss klare Übereinstimmungen geben.
Seipenbusch: Das geht zum Glück und liegt auch daran, dass wir nicht mit Köpfen Werbung machen. Wir brauchen kein lächelndes Blondchen auf jedem zweiten Plakat. Wir sind da nüchterner.
