Zahlt Düsseldorf doch Mehrarbeit der Wehr?
Ex-Funktionäre beeiden, dass Vertreter der Stadt ihnen eine Lösung zugesagt hätten.
Düsseldorf. Jahrelang haben deutsche Feuerwehrleute mehr gearbeitet als die von der EU vorgegebenen 48 Wochenstunden. Während zahlreiche Städte der Region für diese Mehrarbeit von 2001 bis 2005 inzwischen Regelungen für eine Vergütung gefunden haben, ist in Düsseldorf darum ein heftiger Streit entbrannt. Jetzt deutet sich die entscheidende Wende an.
Zwei ehemalige Feuerwehr-Funktionäre haben eidesstattliche Versicherungen über Verhandlungen 2005 mit Vertretern der Stadt unterzeichnet. Demnach habe man damals eine Lösung zugesagt und darum gebeten, dass nicht jeder Feuerwehrmann gegen die Verjährung seiner Ansprüche klagt.
Diese Gespräche, so Eckhard Schwill, Justiziar der Feuerwehrgewerkschaft Komba, hemmten die Verjährung. Die Stadt Düsseldorf sei also zu einer Vergütung der Überstunden verpflichtet.
Oberbürgermeister Dirk Elbers will nun zuerst prüfen, wer genau diese Zusagen gemacht haben soll. Wenn die Erklärungen jedoch als Beweis taugten, wolle er zahlen — und zwar nicht in Raten, sondern sofort. juki