Abstimmung in Katalonien
Die Abstimmung in Katalonien ist ein Stich ins Herz der spanischen Nation.
Lange Schlangen vor Wahllokalen im abdriftenden Katalonien signalisierten, dass der Unabhängigkeitswille in der nordostspanischen Mittelmeerregion ungebrochen ist. Auch mit zwei gerichtlichen Verboten konnte die spanische Regierung nicht verhindern, dass hunderttausende Katalanen am Sonntag über ihre Zukunft abstimmten. Und es ist unschwer vorauszusagen, dass die große Mehrheit am Sonntag vermutlich für einen eigenen Staat votierte.
Auch wenn diese Volksbefragung, wegen des Einspruchs der spanischen Verfassungsrichter, keine offizielle sein durfte. Und nicht von der katalanischen Regionalregierung, sondern von Freiwilligen der Unabhängigkeitsbewegung organisiert wurde. So ist dieser symbolische Akt der Bürgerbeteiligung doch ein weiterer Stich ins Herz der spanischen Nation.
Da wird es wenig helfen, wenn Spaniens konservativer Ministerpräsident Regierungschef Mariano Rajoy versichert, dass diese Abstimmung „überhaupt keine Auswirkungen“ hat. Staatsrechtlich gesehen natürlich nicht: Die wirtschaftsstarke Tourismusregion Katalonien mit ihrer attraktiven Metropole Barcelona wird sich am Dienstag nicht von Spanien verabschieden. Aber mittelfristig rückt das Szenario eines Bruchs mit dem spanischen Königreiches zweifellos näher.
Denn das „wahre Referendum“, wie es Kataloniens oberster Separatist, der regionale Regierungschef Artur Mas, nennt, steht erst noch bevor. Und zwar jene vorgezogenen Regionalwahlen, die nach dem internen Fahrplan der breiten Unabhängigkeitsfront im kommenden Jahr in Katalonien stattfinden sollen. Und welche den Separatisten, die jetzt schon im katalanischen Parlament eine Mehrheit haben, Flügel verleihen dürften.
In den letzten Jahren ist die Bewegung der katalanischen Abspaltungsbefürworter stetig gewachsen. Angetrieben von den immer neuen Absagen der spanischen Zentralregierung in Madrid, über mehr Autonomie oder sogar die Unabhängigkeit Kataloniens überhaupt nur sprechen zu wollen. Mit dieser starren Haltung erweist Spaniens Regierungschef Rajoy der Nation einen Bärendienst. Denn mit jedem „No“ aus seinem Munde, ertönt das „Si“ in Katalonien nur um so lauter. (ze)
