Analyse: Im Nahen Osten keimt wieder die Hoffnung
Palästinenser und Israelis wollen weiter miteinander sprechen. Doch ein Durchbruch steht aus.
Tel Aviv/Amman. Israel und die Palästinenser reden wieder miteinander. Dies ist das wichtigste Ergebnis des ersten direkten Treffens von Unterhändlern beider Seiten seit mehr als 15 Monaten. In der Substanz gab es zwar keinen Durchbruch, aber schon von nächster Woche an sollen regelmäßige Treffen in Amman beginnen. „Man kann es schon als eine Art von Verhandlungen betrachten“, sagte ein Kommentator des israelischen Fernsehens zu der geplanten Serie von Gesprächen in Jordanien, dem Schirmherr der neuen Nahost-Bemühungen.
Der Großteil der Gespräche soll geheim bleiben, sagte Jordaniens Außenminister Nasser Dschude. Dies erlaube den Palästinensern Verhandlungen, ohne das Gesicht zu verlieren. Denn die Bedingungen von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas für echte Gespräche hat Israel nicht erfüllt: einen neuen Siedlungsstopp in den Palästinensergebieten sowie die Anerkennung der Grenzen vor dem Sechstagekrieg von 1967 als Gesprächsbasis.
Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat hat seinem israelischen Kollegen Izchak Molcho in Amman einen Entwurf für den künftigen Grenzverlauf sowie für Sicherheitsregelungen vorgelegt. Damit haben die Palästinenser die Forderung des Nahost-Quartetts erfüllt und Israel unter Zugzwang gesetzt. Die Palästinenser schlagen eine Teilung des Palästina entlang der Grenzen von 1967 mit gegenseitig vereinbartem Gebietstausch vor.
Molcho hat seinerseits israelische Forderungen in der Frage der Sicherheit sowie die „roten Linien“ des jüdischen Staats vorgestellt, aber noch keine Vorschläge zu künftigen Grenzen. Israel wolle in Kürze ebenfalls einen Entwurf vorlegen. Damit müsste es offenlegen, welche Siedlungen es im Rahmen einer Friedensregelung räumen würde.
Molcho sagte, man strebe möglichst bald direkte Gespräche zwischen Abbas und Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu an.
Die Führung der im Gazastreifen herrschenden Hamas hat zugestimmt, grundlegende Entscheidungen bei den Verhandlungen um eine innerpalästinensische Versöhnung bis nach dem 26. Januar aufzuschieben. Die radikal-islamische Organisation hat die neuen Gespräche mit Israel allerdings scharf kritisiert.
