Asien-Ambitionen der USA verärgern China
Nusa Dua (dpa) - Die Ambitionen der USA in Asien haben China verärgert und den Ostasien-Gipfel in Indonesien überschattet. Chinas Ministerpräsident suchte am Samstag am Rande des Gipfels ein klärendes Gespräch mit US-Präsident Barack Obama.
Dabei seien alle Konfliktthemen zur Sprache gekommen, teilte das Weiße Haus später mit. Obama habe die US-Positionen bekräftigt.
Zu dem Gipfel in Nusa Dua auf der Insel Bali kamen die zehn Länder der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (Asean) mit Vertretern aus China, Japan, Indien, Südkorea, Australien, Neuseeland und erstmals auch Russland und den USA zusammen.
Besonders die neue US-Truppenpräsenz in der Region stößt auf Widerstand der Chinesen. Die USA haben die Stationierung von 2500 Soldaten in Nordaustralien angekündigt. Am Freitag überstellte das US-Verteidigungsministerium Indonesien 24 gebrauchte F-16-Kampfjets, um die Luftverteidigung des Landes zu stärken.
Die Mitglieder der Südostasiatischen Staatengemeinschaft begrüßten das neue US-Engagement offiziell. Nur zwischen den Zeilen wurde Skepsis deutlich, dass die Supermächte China und die USA ihre Rivalität auf dem Rücken der 600 Millionen Asean-Bewohner austragen könnten. Australiens Regierungschefin musste dem indonesischen Präsidenten Susilo Bambang Yudhoyono versichern, das damit keinerlei Bedrohung verbunden sei, wie er später sagte.
China ärgert vor allem die Einmischung der USA in den Territorialstreit im Südchinesischen Meer. China beansprucht das rohstoffreiche Gebiet, ebenso wie Taiwan, die Philippinen, Vietnam, Malaysia und Brunei. „Wir haben keine Ansprüche, wir stellen uns auf keine Seite“, sagte der nationale Sicherheitsberater der USA, Tom Donilon. Aber die USA hätten als pazifische Macht, als Handelsmacht und als Seemacht „ein Interesse an freier Seeschifffahrt, freiem Handel und der friedlichen Lösung von Konflikten“.
Wen versuchte vergeblich, das Thema zum Tabu zu erklären. „Außenstehende sollen sich nicht einmischen, unter keinen Umständen“, sagte er. „Der Ostasien-Gipfel ist ein Forum für regionale Wirtschaftskooperation und nicht ein Tribunal für Streitigkeiten über komplexe Sicherheits- und Seefragen“, schrieb die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua. Dennoch kam das Thema hinter verschlossenen Türen auf den Tisch. Die Teilnehmer einigten sich auf die „Bali-Prinzipien“ - Respekt für territoriale Grenzen und friedliche Konfliktlösungen.
Auch in Wirtschaftsfragen hielt Obama nicht hinterm Berg. Er erinnerte China an seine Verantwortung für das Wachstum der Weltwirtschaft und mahnte Peking, seine Währung zum Wohl der Weltwirtschaft nicht künstlich billig zu halten, berichtete das Weiße Haus später. Obama wertete seine Reise in der wöchentlichen Radio-Ansprache als Erfolg. Er habe die wirtschaftlichen Beziehungen vertieft und die Grundlage für 130 000 neue Arbeitsplätze geschaffen. Milliardenaufträge für den Flugzeugbauer Boeing und den Konzern General Electric könnten die US-Exporte um rund 39 Milliarden Dollar steigern.
