Kein Veto Berlusconi gibt Weg für Regierung in Italien frei
Rom (dpa) - Auf der Suche nach einer Regierung in Italien ist nun doch nach wochenlangem Ringen eine Lösung in Sicht. Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi will einer Regierung der rechtspopulistischen Lega mit der Fünf-Sterne-Bewegung nicht mehr im Wege stehen.
Wenn eine andere Kraft aus seinem Mitte-Rechts-Bündnis Verantwortung für eine Regierung mit den Fünf Sternen übernehmen wolle, dann akzeptiere er das, erklärte der Chef der Partei Forza Italia (FI) am Mittwochabend in einer Mitteilung, aus der italienische Nachrichtenagenturen zitierten. Er werde kein Veto einlegen.
Berlusconi war bis zuletzt das Hindernis auf dem Weg zu einer Regierung der euro-kritischen Sterne-Bewegung mit der Lega. Die Fünf Sterne hatten für eine Allianz mit der Lega zur Bedingung gemacht, dass der skandalbelastete Ex-Regierungschef aus dem Mitte-Rechts-Bündnis ausscheidet.
Berlusconi erklärte, seine Forza werde einer Lega-Sterne-Regierung allerdings bei der Vertrauensabstimmung im Parlament die Zustimmung verweigern. Da die beiden Parteien aber auch so auf eine Mehrheit kommen, sind sie nicht auf die Forza angewiesen.
Bei der Wahl am 4. März hatte die Mitte-Rechts-Allianz von Lega und Berlusconi am meisten Stimmen bekommen, stärkste Einzelpartei wurde jedoch die Sterne-Bewegung. Beiden reichte es allerdings nicht alleine zum Regieren. Staatspräsident Sergio Mattarella hatte am Montag die Regierungsfindung für gescheitert erklärt und wollte eine Übergangsregierung einsetzen.
Daraufhin kam es zu einem Treffen in letzter Minute zwischen Lega-Chef Matteo Salvini und dem Sterne-Anführer Luigi Di Maio. Bis Donnerstag hatten sie sich von Präsident Mattarella Zeit für einen möglichen Deal erbeten. Mit Spannung wird nun erwartet, ob sich Salvini und Di Maio jetzt wirklich auf ein Bündnis einigen und wie dieses genau aussehen soll.
