Bundeswehr-Flugzeuge treffen am Samstag in Mali ein
Berlin (dpa) - Die beiden deutschen Transall-Transportflugzeuge für den Einsatz in Mali sollen an diesem Samstag in dem westafrikanischen Krisenland eintreffen.
In der Hauptstadt Bamako werden sie nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums Sanitätsmaterial entladen und dann in das Nachbarland Senegal weiterfliegen. Die beiden Maschinen mit jeweils sieben Besatzungsmitgliedern sollen Soldaten der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas nach Bamako transportieren. An dem Kampfeinsatz französischer und afrikanischer Truppen gegen islamistische Rebellen beteiligt sich Deutschland nicht.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagte nach einem Treffen mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian, Paris sei mit dem deutschen Beitrag zufrieden. „Ich hatte keinen Zweifel, dass unser Beitrag geschätzt wird“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag). Das Treffen fand bereits am Donnerstagabend statt.
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz, schloss weitere Hilfsmaßnahmen für den Einsatz französischer und afrikanischer Truppen nicht aus. Möglicherweise müsste der Bundestag in den kommenden Wochen über weitere Maßnahmen entscheiden. „Allein aufs Militär zu setzen, wird eine Lösung nicht herbeiführen“, betonte der CDU-Politiker im Deutschlandfunk. Die Bundeswehr wird sich voraussichtlich an der von der EU geplanten Ausbildung der malischen Armee beteiligen. Darüber soll auf jeden Fall der Bundestag abstimmen.
Die Linksfraktion will weiter auf ein Bundestagsmandat auch für den Transall-Einsatz dringen und behält sich rechtliche Schritte bis hin zum Bundesverfassungsgericht vor. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rolf Mützenich, forderte die Bundesregierung auf, den Bundestag bei allen weiteren Schritten unverzüglich zu informieren.
