Bundeswehr soll bis zum Ende des Syrien-Konflikts in der Türkei bleiben
Kahramanmaras (dpa) — Die Bundeswehr soll bis zum Ende des Bürgerkriegs in Syrien mit „Patriot“-Abwehrraketen in der Türkei bleiben.
Das sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Dienstag dem Nato-Partner bei einem Besuch der rund 300 Soldaten zu, die im südtürkischen Kahramanmaras rund 100 Kilometer von der syrischen Grenze entfernt stationiert sind. Es bedürfe noch starker Anstrengungen der Völkergemeinschaft, um zu einer Lösung des Konflikts zu kommen, betonte von der Leyen. „Solange dies so ist, ist es auch richtig, hier den Schutz zu liefern.“
Die Nato hatte im Januar 2013 die „Patriot“-Raketen Deutschlands, der USA und der Niederlande in der Türkei stationiert. Ankara hatte darum gebeten, nachdem im Grenzgebiet auf türkischer Seite mehrfach Granaten aus Syrien eingeschlagen waren. Die „Patriots“ sind bisher aber nicht zum Einsatz gekommen.
Von der Leyen nannte den Einsatz „ein leuchtendes Beispiel für Bündnissolidarität“. „Wir wissen sehr wohl, wie viel Solidarität wir erhalten haben und was es bedeutet, wenn geholfen wird“, sagte sie mit Blick auf die Zeit des Kalten Krieges.
Sie betonte, dass die Bündnissolidarität auch vor dem Hintergrund der Krim-Krise gelte. „Das ist das außergewöhnliche an der Nato, dass wir miteinander selbstverständlich sicherstellen, dass Sicherheit für die Mitglieder der Nato gegeben ist“, sagte die Ministerin. „Ob wir hier in der Türkei sind oder woanders: Das findet statt.“
Von der Leyen hatte am Wochenende mit einer Äußerung für Irritationen gesorgt, die Nato müsse jetzt an ihrer Außengrenze Präsenz zeigen. Sie stellte später aber klar, dass sie keine Truppenverlegungen, sondern die Luftraumüberwachung über dem Baltikum gemeint habe. Diese war von den USA in den vergangenen Wochen verstärk worden.
Von der Leyen warnte angesichts der Krim-Krise davor, den Bürgerkrieg in Syrien aus den Augen zu verlieren. Die Weltgemeinschaft sei es vor allem den notleidenden Menschen in Syrien schuldig, weiter nach einer Lösung des Konflikts zu suchen. Der Konflikt in dem Nachbarland der Türkei sei „ein Thema, das wir uns alle oben auf unsere Agenda setzen sollen“.
Kurz vor dem Besuch von der Leyens war es an der türkisch-syrischen Grenze zu neuen Spannungen gekommen. Das türkische Militär schoss am Sonntag ein syrisches Kampfflugzeug ab, weil es in den türkischen Luftraum eingedrungen sein soll. Damaskus bestreitet das. Die deutschen Soldaten in der Türkei hatten mit dem Vorfall nach eigenen Angaben nichts zu tun und erfuhren davon aus den Medien.
