Clinton warnt Taliban: Pakt mit Kaida sofort beenden
Washington (dpa) - Mit einer klaren Warnung hat US-Außenministerin Hillary Clinton die radikal-islamischen Taliban in Afghanistan gedrängt, sich sofort vom Terrornetz Al-Kaida loszusagen. Die Aufständischen hätten jetzt die Wahl, ihre Waffen niederzulegen und die afghanische Verfassung zu akzeptieren.
Sonst müssten sie sich als Feinde der internationalen Gemeinschaft auf „unerbittliche Angriffe“ gefasst machen, sagte Clinton am Freitag vor der Asiatischen Gesellschaft in New York.
Der Druck der US-Truppen auf die Taliban werde weiter zunehmen. „Sie können uns nicht hinhalten, sie können uns nicht besiegen“, sagte Clinton. Bereits jetzt hätten sie einen hohen Preis für ihre Unterstützung von Al-Kaida bezahlt.
Ziel der amerikanischen Afghanistanstrategie bleibe es, das bereits angeschlagene Terrornetz weiter zu isolieren. „Al-Kaidas Führung ist geschwächt“, sagte sie. Es sei für die Gruppe heute schwieriger, an Geld zu kommen, Nachwuchs zu rekrutieren und Anschläge außerhalb der Region zu planen. Dennoch bleibe Al-Kaida eine „ernsthafte Bedrohung“.
Die US-Außenministerin machte zugleich deutlich, dass es bei den Abzugsplänen für die US-Truppen bleibe. Der bis 2014 vorgesehene Rückzug der rund 78 000 US-Soldaten werde wie vorgesehen diesen Juli beginnen.
Damit solle der langfristige Einsatz der USA in dem Land jedoch nicht enden, sagte Clinton. „Die USA ziehen sich nicht aus der Region zurück. Unser Engagement ist echt und es ist dauerhaft.“ Derzeit seien mehr als 1100 Zivilisten von neun US-Behörden am Hindukusch, um Aufbauarbeit zu leisten. Sie rief den US-Kongress auf, das Geld für solche Programme trotz der angespannten Haushaltslage nicht zu kürzen. „Sich von der zivilen Seite der Mission zurückzuziehen wäre ein schlimmer Fehler.“
Zugleich stellte Clinton einen neuen Sondergesandten für Pakistan und Afghanistan vor. Der pensionierte Diplomat Marc Grossman werde die Nachfolge von Richard Holbrooke antreten. Sie bestätigte damit frühere Medienberichte. Holbrooke war im Dezember unerwartet nach einem Riss in der Herzschlagader gestorben.
Der 59-Jährige Grossman übernimmt seine neue Aufgabe wegen des geplanten Truppenabzugs zu einer kritischen Zeit. Zudem sieht sich Grossman mit einer zunehmenden Instabilität in Pakistan und Sorgen vor einem wachsenden Extremismus in der Region konfrontiert.
Grossman diente bereits 29 Jahre lang als US-Diplomat. Vor seiner Pensionierung 2005 hatte er den dritthöchsten Posten im US-Außenministerium inne. Er arbeitete unter anderem als Unterstaatssekretär für Präsident George W. Bush sowie als Ministerialdirektor mit dem Schwerpunkt Europa. Auch als Botschafter in der Türkei war er tätig gewesen.
