Clinton will Familien und erneuerbare Energien stärken
Detroit (dpa) - Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton will sich mit einer familienfreundlichen Wirtschaftspolitik und einem großen Investitionsprogramm von ihrem Konkurrenten Donald Trump absetzen.
Sie wolle sich für kostenlose Studienplätze einsetzen, für staatliche Investitionshilfen, für Ausbildungsprogramme und für die Rückbesinnung auf die industrielle Produktion, sagte die Demokratin am Donnerstag in Warren, einem Vorort der Autostadt Detroit, wo sie die Leitlinien ihrer künftigen Wirtschaftspolitik darlegte. In den Mittelpunkt werde sie Familien stellen - sie sollten steuerlich am meisten von der Politik Clintons profitieren.
Erneuerbare Energien, die Bereitstellung der Technik dafür und deren Export sollen nach Clintons Vorstellungen zu einem Eckpfeiler der US-Wirtschaft werden. „Ein Land wird die Supermacht der sauberen Energie im 21. Jahrhundert sein und Millionen von Arbeitsplätzen schaffen - wahrscheinlich entweder China, Deutschland oder Amerika. Ich möchte, dass wir es sind“, sagte Clinton.
Sie kündigte an, 275 Milliarden Dollar in die Infrastruktur zu stecken. Sie sprach in diesem Zusammenhang vom größten Investitionsprogramm der Nachkriegsgeschichte. Die „New York Times“ nannte das Vorhaben ambitioniert. Ähnliche Pläne des amtierenden Präsidenten Barack Obama seien von den Republikanern im Kongress blockiert worden. Das bislang größte Programm habe aber die Regierung von Präsident Dwight D. Eisenhower in den 1950er Jahren auf den Weg gebracht. Sie habe das landesweite Autobahnnetzwerk gebaut und dabei 329 Milliarden Dollar investiert.
Clinton richtete erwartungsgemäß schwere Angriffe gegen ihren republikanischen Kontrahenten Trump. Dessen Wirtschaftsprogramm, mit dem Versprechen erheblicher Steuererleichterungen, begünstige vor allem Superreiche, sagte Clinton. So wolle er Kindergartenplätze über Steuererleichterungen bezahlbarer machen - gleichzeitig versprach er aber, die meisten Arbeiterhaushalte müssten ohnehin keine Steuern mehr bezahlen.
Trump warf seiner Herausforderin Clinton vor, mit ihren Angriffen von der Tatsache ablenken zu wollen, dass sie die Steuern erhöhen wolle. Wenn sie die Wahl gewinne, werde es weitere Erhöhungen geben, sagte Trump bei einer Rede in Florida.
Zu Clintons Plänen zählt auch eine Reform des Ausbildungssystems. Unter dem Motto „Earn while you learn“ sollen Zehntausende bezahlte Lehrstellen entstehen - ähnlich dem dualen Ausbildungssystem in Deutschland. Als Anreiz sollen Unternehmen einen Steuerbonus bekommen.
Clinton sprach sich klar gegen das umstrittene transpazifische Handelsabkommen TPP aus. „Ich bin jetzt dagegen, ich werde es nach der Wahl bekämpfen und ich werde es bekämpfen, wenn ich Präsidentin bin“, sagte sie. Mit dem Abkommen wollen die USA ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit mit elf weiteren Pazifik-Ländern regeln.
Präsident Obama hat die Partnerschaft maßgeblich vorangetrieben. Auch Clinton war lange dafür. Sie unterstützte in ihrer Zeit als Außenministerin die Verhandlungen. Experten sehen im Falle eines Scheiterns von TPP auch größere Gefahren für ein amerikanisch-europäisches Abkommen (TTIP).
