De Maizière: „Ausschließen kann man einen Anschlag nicht“
Hamburg (dpa) - Nach Angaben von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat Deutschland die Sicherheitsvorkehrungen nach dem Terroranschlag in Frankreich erhöht: „Wir sind in engem Kontakt mit den Ländern und haben einen Plan für solche Fälle, den haben wir hochgefahren“.
„Ausschließen kann man einen Anschlag nicht. Wir sind wachsam, voller Sorge, aber ohne Angst.“ sagte de Maizière in Hamburg ohne Einzelheiten zu nennen.
Zugleich warnte er vor vorschnellen Bewertungen der französischen Polizeiarbeit und politischen Forderungen. „Heute ist die Stunde der Solidarität.“
Auf dem EU-Innenministertreffen am Sonntag in Paris wolle man „gemeinsam beraten, ob und gegebenenfalls was es Neues zu tun gibt“. Der Minister bekräftigte seine Unterstützung für die CSU-Forderung nach Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung. Nur so könne man kriminelle Netzwerke im Internet identifizieren.
Darüber hinaus habe die Bundesregierung mit dem IS-Betätigungsverbot oder den geplanten Reisebeschränkungen bereits zahlreiche Verschärfungen angestoßen. Trotz NSA-Skandal diene auch die internationale Zusammenarbeit der Nachrichtendienste der Sicherheit.
