Deutsch-französischer Motor gerät ins Stottern
Präsident Hollande und Kanzlerin Merkel stehen immer öfter auf verschiedenen Seiten.
Berlin/Paris. Das deutsch-französische Verhältnis hat sich verschlechtert, seitdem François Hollande in den Élysée-Palast eingezogen ist. Wie sehr das an den Personen liegt, vor allem an Hollande und Kanzlerin Angela Merkel (CDU), ist nicht leicht zu sagen. Entscheidender ist, dass sich beide Länder in der Krise des Euro und der EU, in der Debatte um Sparkurs und Wachstumsförderung, immer öfter auf verschiedenen Seiten befinden.
Im Kanzleramt weiß man, dass Deutschland auch von Frankreichs Erfolg bei der Umsetzung von Wirtschaftsreformen abhängig ist. Deshalb wolle man dem Sozialisten im Élysée helfen, heißt es. Wettbewerbsfähigkeit ist das Zauberwort. Ob Hollande zu einem großen Wurf fähig ist, wird aber bezweifelt. „Es kommt uns der Partner abhanden“, meint etwa der CDU-Europapolitiker Elmar Brok. „Keiner weiß, was Hollande will.“ Dadurch werde Deutschland in der EU in eine alleinige Führungsrolle gedrängt. „Das ist nicht gut.“
In Brüssel war bei den kleineren EU-Partnern große Erleichterung spürbar, dass die Achse Merkel-Sarkozy mit Hollandes Wahlsieg 2012 keine Fortsetzung fand. Der große Unterschied zur Amtszeit des konservativen Vorgängers Nicolas Sarkozy: Die schlechten Wirtschaftsdaten machen Frankreich selbst zum Krisenkandidaten — und lassen eine Südschiene mit Italien, Spanien, Portugal und Griechenland erkennen. Aber: Feste Allianzen gegen Merkel gab es bisher nicht.
Hollande wollte den EU-Fiskalpakt neu verhandeln. Er forderte einen Wachstumspakt. Der kam, aber der Fiskalpakt blieb. Zuletzt warf der Präsident der Kanzlerin eine Blockade der EU-Bankenunion vor. „Wir haben wie immer einen Kompromiss gefunden“, sagt Hollande. „Aber es ist nicht einfach mit Frau Merkel.“
Leichter wäre es vielleicht mit einem SPD-Kanzler Peer Steinbrück, darauf hoffen die französischen Sozialisten. Aus Hollandes Regierungspartei machten jüngst unfreundliche Sätze über Merkel Schlagzeilen. Der Präsident fand das „ungeschickt“. Mehr nicht.
