Deutscher Befehlshaber in Afghanistan für bewaffnete Drohnen
Masar-i-Scharif (dpa) - Der Befehlshaber der deutschen Truppen in Nordafghanistan hat sich für den Einsatz bewaffneter Drohnen bei der Bundeswehr ausgesprochen. Nur so hätte die Truppe die Möglichkeit, Soldaten im Angriffsfall ohne Verzögerung aus der Luft beizustehen, sagte Generalmajor Jörg Vollmer der dpa.
Die Grünen kritisierten die Forderung nach Kampfdrohnen und forderten die SPD am Mittwoch auf, eine Beschaffung im Fall einer großen Koalition zu verhindern.
Bislang setzt die Bundeswehr drei geleaste Aufklärungsdrohnen vom Typ „Heron“ aus israelischer Produktion ein, die nicht bewaffnet sind. Vollmer sagte, die „Heron“ gebe den Soldaten zwar die Möglichkeit, „in Echtzeit zu sehen, was dort passiert“. Im Notfall müssten aber immer Kampfhubschrauber oder Flugzeuge angefordert werden, um Soldaten im Gefecht zu unterstützen.
„Mit der unbewaffneten Drohne stehen Sie in dem Dilemma, dass dann, wenn etwas passiert, wenn die Soldaten beschossen werden, Sie zunächst mal am Bildschirm sitzen und das mit ansehen müssen“, sagte der General. „Sie können nicht reagieren. Mit der bewaffneten Drohne können wir zeitgerecht reagieren.“
Die Verteidigungsexpertin der Grünen-Bundestagsfraktion, Agnieszka Brugger, teilte mit: „Angesichts der schwarz-roten Koalitionsverhandlungen wird sich die SPD daran messen lassen müssen, ob sie zu ihrer ablehnenden Haltung in Bezug auf die Anschaffung von Kampfdrohnen steht oder Wortbruch begeht.“ Die Forderung nach Kampfdrohnen für die Truppe in Nordafghanistan stehe im Widerspruch zu den Beteuerungen der Bundesregierung, dass der Kampfeinsatz der Bundeswehr dort Ende 2014 auslaufen soll.
Der amtierende Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte sich vor der Bundestagswahl für die Beschaffung von bewaffneten unbemannten Flugzeugen ausgesprochen. Eine Entscheidung soll die nächste Bundesregierung treffen. Der „Heron“-Leasingvertrag läuft im Oktober 2014 aus, das Verteidigungsministerium strebt aber nach eigenen Angaben eine Verlängerung bis April 2015 an. Damit könnte die Bundeswehr die „Heron“ bis zum Auslaufen des Nato-Kampfeinsatzes in Afghanistan Ende 2014 nutzen.
Der Einsatz von Kampfdrohnen durch die USA besonders in Pakistan ist völkerrechtlich umstritten. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hatte in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht kritisiert, bei einigen Angriffen könne es sich sogar um Kriegsverbrechen handeln. Die pakistanische Regierung fordert seit langem erfolglos ein Ende der Einsätze. Das sollte auch Thema bei einem Treffen des pakistanischen Premierministers Nawaz Sharif mit US-Präsident Barack Obama am Mittwoch in Washington sein.
Befürworter der Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr sehen keine Parallelen zu dem US-Einsatz. De Maizière hatte im Februar im Bundestag gesagt: „Für uns gilt unser Recht und unser Grundgesetz, und das würde auch gelten bei dem Einsatz von Drohnen.“
