Deutschland und Japan für mehr gemeinsames Engagement
Berlin (dpa) - Deutschland und Japan wollen sich in der internationalen Politik künftig gemeinsam stärker engagieren. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Ministerpräsident Shinzo Abe kündigten bei einem Treffen in Berlin eine engere Zusammenarbeit auch in internationalen Konflikten an.
Als Beispiel nannte Merkel die Bekämpfung der Piraterie. Beide wollen auch die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen Japan und der EU vorantreiben. Ziel ist nun ein Abschluss 2015.
Deutschland und Japan sind bereits enge Partner. Beide Staaten gehören der Gruppe der sieben großen Industrienationen (G7) an. Seit mehreren Jahren bemühen sich Berlin und Tokio zusammen auch um ständige Sitze im UN-Sicherheitsrat - bislang jedoch ohne Erfolg. Vereinbart wurde ferner, die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien auszubauen. Japan leidet nach wie vor unter der Atomkatastrophe von Fukushima 2011.
Der Besuch in Berlin war für den rechtskonservativen Ministerpräsidenten Auftakt einer zehntägigen Europa-Reise. Abe kam auch mit dem Bundespräsidenten Joachim Gauck zusammen. Mit Blick auf eine wichtigere internationale Rolle sagte er: „Japan hat sich einen proaktiven Beitrag für den Frieden neu auf die Fahne geschrieben. Da haben wir mit Deutschland eine gleiche Haltung.“
Im Ukraine-Konflikt zeigten sich beide Seiten zu härteren Sanktionen gegen Russland bereit. Merkel unterstrich, dass Deutschland und seine Partner auf „Gesprächskanäle“ nach Moskau angewiesen seien. Zugleich gelte: „Wenn all das nichts fruchtet, dürfen wir auch nicht davor zurückschrecken, dass weitere Sanktionen nötig sind.“ Abe sagte: „Wichtig ist, dass alle Beteiligten sich dafür einsetzen, die Lage zu deeskalieren.“
Wegen der Annexion der Krim hatten die G7-Staats- und Regierungschefs ihren diesjährigen Gipfel mit Kremlchef Wladimir Putin abgesagt. Stattdessen treffen sie sich Anfang Juni in Brüssel allein. Zudem wurden gegen mehrere Dutzend Russen und Ukrainer mit engen Kontakten nach Moskau Einreiseverbote verhängt und deren Konten gesperrt.
Als Wunschtermin für das Freihandelsabkommen nannte Merkel das nächste Jahr. Für eine Exportnation wie Deutschland sei ein solches Abkommen von großer Bedeutung. Die EU ist nach China und den USA Japans drittwichtigster Handelspartner. Die EU-Kommission erhofft sich von einem Abkommen und verstärkten Ausfuhren nach Japan mehr als 400 000 neue Arbeitsplätze in Europa.
Mit Blick auf Sorgen vor einem Preisverfall in Europa, wie er der japanischen Wirtschaft seit langem zu schaffen macht, sagte die Kanzlerin: „Ich glaube, dass wir in Europa nicht vor unmittelbaren Deflationsgefahren stehen.“ In beiden Regionen seien aber Strukturreformen notwendig. „Jeder muss seine Hausaufgaben machen.“
Für kommendes Jahr kündigte Merkel eine Japan-Reise an. Weitere Stationen von Abes Europa-Besuch sind Großbritannien, Frankreich, Portugal und Belgien. In Brüssel sind auch Begegnungen mit Spitzenvertretern von Europäischer Union (EU) und Nato geplant.
