Gabriel treibt Wirtschaftskooperation mit Iran voran
Teheran (dpa) - Nach dem historischen Atomabkommen wollen Deutschland und der Iran ihre Wirtschaftsbeziehungen deutlich ausbauen. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) vereinbarte mit Teheran, die gemeinsame Wirtschaftskommission für strategische Zusammenarbeit nach 14-jährigem Stillstand wiederzubeleben.
Zuvor hatte sich der Vizekanzler mit Ölminister Bidschan Namdar Sanganeh und iranischen Wirtschaftsvertretern getroffen.
Die Bemühungen Gabriels um eine Entspannung zwischen dem Iran und Israel liefen indes ins Leere. Das iranische Außenministerium wies den Vorstoß zurück: Der Iran betrachte Israel als eine Bedrohung im Nahen Osten und Wurzel der Krisen in der Region, sagte eine Sprecherin der Nachrichtenagentur ISNA.
Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sprach Israel nach seinem Gespräch mit Gabriel zwar nicht direkt an, sprach aber von fortbestehenden Differenzen. „Über diese Differenzen kann man reden“, sagte er.
Der Iran erkennt das Existenzrecht Israels nicht an. Für Deutschland, das bekräftigte Gabriel, gehört die Sicherheit Israels dagegen zur Staatsräson. „Wirkliche Freundschaft erweist sich dann, wenn man auch offen und partnerschaftlich und respektvoll über schwierige Themen sprechen kann“, sagte der SPD-Politiker. „Dann zeigt sich erst, wie intensiv die Freundschaft ist.“
Gabriel warb zudem für einen Dialog mit dem Iran über Menschenrechte, die Stellung der Frau und den Schutz religiöser Minderheiten. „Auch wirtschaftliche Freiheit braucht Individualität und die Entwicklung individueller Freiheiten“, sagte er.
Der Vizekanzler ist der erste westliche Spitzenpolitiker, der die Islamische Republik nach dem Atomabkommen vom vergangenen Dienstag besucht. In Wien hatten sich der Iran, die fünf UN-Vetomächte und Deutschland auf ein Abkommen verständigt, das den Bau einer iranischen Atombombe verhindern soll. Im Gegenzug sollen die Wirtschaftssanktionen gegen das ölreiche Land schrittweise aufgehoben werden.
Am Nachmittag stand auch ein Treffen Gabriels mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani auf dem Plan. Begleitet wird der Minister von rund einem Dutzend Wirtschaftsvertretern. Die deutschen Exporte sind im Zuge der Sanktionen eingebrochen. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hofft nun, dass die Ausfuhren innerhalb von vier Jahren von 2,39 Milliarden im Jahr 2014 auf zehn Milliarden Euro mehr als vervierfacht werden können.
Gabriel sieht Potenzial vor allem in den Bereichen Maschinen- und Anlagenbau, Petrochemie oder erneuerbare Energie. Auch der iranische Wirtschaftsminister Sanganeh signalisierte großes Interesse an der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. „Es ist wichtig, dass strategische Beziehungen zwischen Iran und Deutschland gesehen und geplant werden.“
