General: Obama lässt militärische Optionen für Syrien prüfen
Washington (dpa) - Angesichts der Eskalation der Gewalt in Syrien lässt US-Präsident Barack Obama nach den Worten von Generstabschef Martin Dempsey auch militärische Optionen prüfen. Dazu zählten humanitäre Missionen, Überwachung der Seewege, Flugverbotszonen und begrenzte Luftschläge.
Eine Detailplanung gebe es aber noch nicht, sagte Dempsey am Mittwoch (Ortszeit) vor dem Streitkräfteausschuss des Senats. Die verschiedenen Möglichkeiten seien noch nicht mit Obama direkt diskutiert worden, sondern mit seinem Team von Sicherheitsberatern.
Obama fürchtet offenbar, dass ihn Nichtstun oder allzu langes Zögern im Syrienkonflikt im bevorstehenden Präsidentenwahlkampf in Erklärungsnot bringen könnte. So forderte der prominente Senator John McCain etwa Luftschläge gegen die Truppen von Machthaber Baschar al-Assad. Dies sei „der einzige realistische Weg“, der Repression in Syrien ein Ende zu setzen.
Noch am Dienstag hatte sich Obama gegen ein militärisches Eingreifen ausgesprochen. Die Gewalt gegen die Zivilbevölkerung sei „herzzerreißend und empörend“, sagte er in einer Pressekonferenz im Weißen Haus. Die USA arbeiteten eng mit den arabischen Ländern zusammen, um zu planen, wie die syrische Bevölkerung unterstützt und Assad weiter isoliert werden könnten. Dies sei der richtige Weg, um ihn zu Fall zu bringen. „Es ist keine Frage, ob Assad stürzt, sondern wann“, sagte der US-Präsident.
Auch unter Militärs gibt es erhebliche Vorbehalte gegen militärische Schritte in Syrien. US-Verteidigungsminister Leon Panetta warnte vor dem Senatsausschuss eindringlich vor einem Eingreifen. Dies könnte den Bürgerkrieg in Syrien weiter anheizen.
Der Obama-Regierung sei klar, dass in Syrien „militärische Gewalt an ihre Grenzen stößt, vor allem was Bodentruppen angeht“, sagte der Pentagon-Chef. „Das macht keinen Sinn“, meinte Panetta. Luftangriffe dagegen würden zu zivilen Opfern führen, warnten Panetta und Dempsey.
Panetta sowie Dempsey betonten vor dem Ausschuss immer wieder, dass sich die Lage in Syrien nicht mit der Situation in Libyen vergleichen lasse, wo die internationale Gemeinschaft eine Flugverbotszone eingerichtet hatte. Syrien verfüge über eine fünffach stärkere Flugabwehr als das nordafrikanische Land. Eine solche Zone einzurichten, würde einige Zeit dauern und eine große Zahl von Flugzeugen notwendig machen.
