Guttenberg verteidigt Afghanistan-Reise mit Ehefrau
Berlin (dpa) - Der Verteidigungsminister geht in die Offensive: Trotz der scharfen Kritik will Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) seine Ehefrau Stephanie erneut auf Reisen mitnehmen - auch nach Afghanistan.
„Ich werde meine Frau selbstverständlich wieder zu den Soldaten mitnehmen, wenn wir das für richtig halten, so wie es gestern richtig war“, sagte Guttenberg am Dienstag in Berlin. Er werde sich auch weiter von Journalisten wie Johannes B. Kerner begleiten lassen, wenn es dem Verständnis der Realität der Soldaten diene, sagte der Minister. Die Attacken der Opposition hält er für unbegründet. Die SPD-Spitze forderte auf einer Konferenz, den Rückzug der Bundeswehrsoldaten aus Afghanistan schon ab Mitte 2011 zu beginnen.
Guttenberg hatte die deutschen Truppen in Afghanistan am Montag erstmals zusammen mit seiner Frau besucht. Nach Angaben der Bundesregierung zahlte sie ihre Reisekosten selbst. Guttenberg wurde auch von Fernsehmoderator Johannes B. Kerner begleitet, der dort eine Talkshow aufzeichnete. Die Kritik hielt am Dienstag an. Grünen- Fraktionschef Jürgen Trittin sagte: „Die Selbstinszenierung des Bundesverteidigungsministers in einem der zurzeit wohl schwierigsten Konflikte der Welt (...) ist an Geschmacklosigkeit nicht zu überbieten.“ SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold kritisierte in der „Passauer Neuen Presse“, es gehe „vor allem um Glanz und Glamour“.
Aus der Union bekam Guttenberg Rückendeckung. „Ich glaube, dass Karl-Theodor zu Guttenberg ein wichtiges Zeichen setzt“, sagte CSU- Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich. Die Soldaten hätten Stephanie zu Guttenberg begeistert empfangen. Friedrich attackierte SPD-Chef Sigmar Gabriel, der die Reise der Guttenbergs absolut unangemessen nannte und gesagt hatte, es fehle noch das Fernsehsternchen Daniela Katzenberger. „Das ist eine Beleidigung gegenüber unseren Soldatinnen und Soldaten.“ CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt forderte bei „Spiegel online“ eine Entschuldigung Gabriels.
Auch für Unionsfraktionsgeschäftsführer Peter Altmaier (CDU) zählt vor allem die Meinung der Soldaten. CDU/CSU-Fraktionsvize Andreas Schockenhoff sagte, die Zusammensetzung der Reise-Delegation sei Sache des Ministers. Der Politik- und Medienberater Michael Spreng sagte der dpa, er halte den Besuch mit Ehefrau für falsch. „Es lenkt von den deutschen Soldaten ab.“ Der SPD-Abgeordnete Lars Klingbeil nannte die Aufregung um die Guttenberg-Reise unverständlich. „Wir alle sollten in unserem Land dankbar für jeden sein, der sich für unsere Soldatinnen und Soldaten einsetzt“, sagte das Mitglied im Verteidigungsausschuss der „Bild“-Zeitung (Mittwoch).
Die SPD lässt offen, ob sie einer Verlängerung des Einsatzes deutscher Soldaten in Afghanistan Ende Januar im Bundestag zustimmen wird. „Das hat die Regierung in der Hand“, sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier bei der SPD-Konferenz. Steinmeier und SPD- Chef Gabriel forderten in einem Papier, die Bundesregierung müsse alles daran setzen, den Rückzug der Bundeswehr parallel zu dem für Juli 2011 angekündigten Beginn der Reduzierung der US-Truppen einzuleiten. Der Einsatz solle „im Korridor 2013 bis 2015“ beendet werden.
Mecklenburgs-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering gehen die SPD-Abzugspläne noch nicht weit genug. Er forderte einen „schnellstmöglichen“ Abzug. Die Bundesregierung will frühestens Ende 2011 mit einer Truppenreduzierung beginnen. Bis 2014 soll die Verantwortung für die Sicherheit bei den Afghanen liegen. Steinmeier warnte, vorschnell über ein Ende des Einsatzes in Afghanistan nachzudenken.
Der Afghanistan-Beauftragte der Bundesregierung, Michael Steiner, riet von einem zu schnellen Rückzug der internationalen Truppen aus Afghanistan ab. „Ein überstürzter Abzug würde zu Bürgerkrieg und Chaos führen, und das würde sich nicht auf Afghanistan beschränken.“ Unionsfraktionsvize Schockenhoff (CDU) sieht trotz der angespannten Sicherheitslage Chancen für eine Trendwende. „Das Jahr 2010 könnte zu einem Wendepunkt in der Sicherheitslage werden“, sagte er der dpa.