Hague sieht Wandel in Birma
Rangun (dpa) - Die einstige Militärdiktatur Birma hat nach Überzeugung des britischen Außenministers William Hague den Weg demokratischen Wandels eingeschlagen. „Aber die Regierung kann in ihrem Schwung immer noch nachlassen, deshalb muss der Druck aufrechterhalten werden“.
Das sagte Hague am Freitag zum Abschluss seines zweitägigen Besuchs. Er traf zuvor mit Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi (66) und anderen Oppositionspolitikern zusammen. Die EU beschloss, ein Verbindungsbüro in Rangun aufzumachen. Sie leitete ihre Birma-Programme bislang aus Bangkok.
Für die westlichen Länder habe die Freilassung der nach neuesten Angaben noch bis zu 1000 politischen Gefangenen höchste Priorität, sagte Hague. Das habe er im Gespräch mit Präsident Sein Thein deutlich gemacht. „Es gibt Sanktionen, und die Regierung möchte, dass die so schnell wie möglich aufgehoben werden“ sagte er in einem Interview der BBC. „Die Freilassung der Gefangenen spielt dabei eine wichtige Rolle.“
Hague dankte Suu Kyi, die jahrelang unter Hausarrest stand, für ihren Einsatz für die Demokratie. „Sie ist für die Zukunft Birmas unabkömmlich“, sagte er. „Ich bin sicher, dass Großbritannien und unsere anderen Freunde in aller Welt uns unterstützen, um unseren Traum (eines demokratischen Birmas) zu verwirklichen“, sagte sie. Suu Kyi tritt am 1. April in einer Nachwahl zum Parlament an. Sie war bei den Wahlen im November 2010 noch unter Hausarrest.
Hague war nach US-Außenministerin Hillary Clinton der zweite ranghohe Besucher innerhalb von fünf Wochen in dem einst geächteten Land. Am Freitag wurde der dänische Entwicklungshilfeminister Christian Friis Bach in Birma erwartet. Er wolle im Rahmen der gerade begonnenen dänischen EU-Ratspräsidentschaft ausloten, wie die EU den Reformprozess unterstützen könne, sagte er vor der Abreise.
Nach 48 Jahren unter der Knute des Militärs hatte die Junta im November 2010 wählen lassen. Die neue Regierung ist auf dem Papier zivil, doch sind viele Amtsinhaber Ex-Generäle und Sympathisanten der einstigen Junta, darunter auch Präsident Sein Thein, der unter der Junta Regierungschef war. Er hat aber zur Überraschung vieler skeptischer Regierungen Reformschritte unternommen, darunter die Freilassung von gut 300 politischen Gefangenen und die Aufnahme von Friedensgesprächen mit Rebellenarmeen ethnischer Minderheiten.
