Hartes Ringen um Junckers Mannschaft
Einige der 27 Neu-Kommissare bekommen kräftigen Gegenwind. Der Behördenchef hält sich derzeit zurück — aber wie lange noch?
Brüssel. Abgeordnete laufen, Kamerascheinwerfer leuchten auf. Der designierte Finanzmarktkommissar Jonathan Hill betritt den Versammlungssaal. Im Europaparlament herrscht Unruhe und Hektik. Die Parlamentarier haben innerhalb einer guten Woche die 27 neuen EU-Kommissare jeweils stundenlang befragt. Der heftig umstrittene Hill aus Großbritannien musste sogar zweimal Rede und Antwort stehen.
Die Volksvertretung lässt beim Marathon der neuen Kommission ihres christsozialen Chefs Jean-Claude Juncker die Muskeln spielen. Zwar formieren die größten Parteienfamilien, die konservative Europäische Volkspartei (EVP) und die Sozialdemokraten, eine informelle große Koalition. Doch bei Anhörungen und Beratungen hinter verschlossenen Türen geht es mitunter heftig zu.
Mehrere Anwärter aus verschiedenen politischen Lagern gelten als beschädigt. Juncker ist hinter den Kulissen im Dauerkontakt mit den Fraktionschefs. Die Frage lautet, wie der EU-Veteran auf die Kritik an Kandidaten reagiert. Besonders umstritten ist dabei die designierte Vizepräsidentin für die Energieunion, Alenka Bratusek aus Slowenien. Ihr wird vorgeworfen, sich de facto selbst nominiert zu haben.
Falls Slowenien einen Ersatz-Anwärter schicken muss, dürfte der Zeitplan für die neue Kommission ins Wanken geraten, sagen Diplomaten. Bisher ist die Abstimmung der Volksvertretung für die neue Juncker-Kommission für den 22. Oktober geplant. Fängt die Juncker-Equipe möglicherweise nicht am 1. November an, sondern erst am 1. Dezember oder am 1. Januar 2015? Ausgeschlossen ist das nicht.
Manche sagen, eine Verzögerung sei Juncker (59) gar nicht so unrecht, da im November schwerer Ärger mit Paris und Rom wegen der umstrittenen Budgets für 2015 ins Haus steht. Es sei durchaus möglich, dass die Kommission im Rahmen der jährlichen Budgetkontrolle die Entwürfe zurückschicke, weil gegen Vorgaben des Euro-Stabilitätspaktes verstoßen werde.
Abgeordnete meinen, dass es bei anderen umstrittenen Neu-Kommissaren ausreichen könne, Verantwortlichkeiten neu zuzuschneiden. Das gilt für den Ungarn Tibor Navracsics. Er wird vom Kulturausschuss zwar als EU-Kommissar akzeptiert — aber eben nicht für das Kulturressort.
Einwände gibt es auch gegen den Sozialisten Pierre Moscovici aus Frankreich (Wirtschaft und Finanzen) und gegen Lord Hill, dem frühere Lobby-Aktivitäten vorgehalten werden. Der konservative Spanier Miguel Arias Cañete (Energie und Klima) ist wegen Verbindungen seiner Familie zur Ölindustrie ins Visier geraten. Mehr Klarheit soll es am Donnerstag nach einem Treffen der Fraktionschefs geben.
