Erklärung beim Apec-Gipfel Kein Treffen Trumps mit Putin - aber Erklärung zu Syrien
Da Nang/Moskau (dpa) - Die USA und Russland haben sich beim Apec-Gipfel in Vietnam für eine politische Lösung im Syrienkrieg ausgesprochen. Die Präsidenten Trump und Putin bekräftigten in einer gemeinsamen Erklärung ihre Entschlossenheit, die Terrormiliz IS aus Syrien zu vertreiben.
Allerdings hat der IS bereits 95 Prozent seines Herrschaftsgebietes in Syrien und im Irak verloren.
Beim Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft in Da Nang kamen die Präsidenten aber auch am Samstag nicht länger zusammen. Es gab nur kurze Begegnungen und Wortwechsel. Die Außenminister Rex Tillerson und Sergej Lawrow hätten das Papier ausgehandelt, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge.
Der Syrienkonflikt müsse im Rahmen des UN-geführten Genfer Friedensprozesses gelöst werden, hieß es in der Erklärung. Die entsprechende Resolution Nr. 2254 des UN-Sicherheitsrates sehe eine Verfassungsreform und freie und gerechte Wahlen vor. Ausdrücklich erwähnte das Papier, dass sich auch der syrische Präsident Baschar al-Assad zu dieser UN-Resolution bekannt habe.
In getrennten Erklärungen beklagten beide Staatschef das schlechte Verhältnis ihrer Länder. „Wenn wir ein Verhältnis zu Russland hätten, das wäre eine gute Sache“, sagte Trump Reportern auf dem Weiterflug nach Hanoi. Russland sei wichtig, um das Problem mit Nordkorea zu lösen. Er würde mit Moskau auch lieber in der Frage der Ukraine vorankommen, statt endlos über die Frage einer russischen Beeinflussung der Präsidentenwahl 2016 zu debattieren.
„Jedes Mal, wenn er mich sieht, sagt er „Ich habe das nicht gemacht“, und ich glaube ihm wirklich, wenn er das sagt, er meint das so“, sagte Trump über Putin. „Wir haben anscheinend ein gutes Gespür füreinander, ein gutes Verhältnis, dafür dass wir uns nicht gut kennen. Ich denke, dass es ein sehr gutes Verhältnis ist.“
Auch Putin sah weiter eine tiefe Krise zwischen Russland und den USA. Moskau sei aber bereit, „eine neue Seite aufzuschlagen, vorwärts zu gehen, in die Zukunft zu schauen“. Positiv kommentierte er die Erklärung zu Syrien. „Dass es uns unter diesen Umständen gelingt, überhaupt etwas zu vereinbaren, ist gut. Aber es reicht nicht.“
Der Kremlchef wies zurück, dass Moskau sich 2016 in die US-Wahl eingemischt und Trump zum Sieg verholfen habe. „Alles, was mit dem sogenannten Russland-Dossier in den USA verbunden ist, ist Ausdruck eines andauernden innenpolitischen Kampfes.“ Er kritisierte das Vorgehen des US-Justizministeriums auf den russischen Staatssender RT als Angriff auf die Meinungsfreiheit. Der RT-Ableger in den USA muss sich als sogenannter ausländischer Agent registrieren lassen.
Trump und Putin haben bislang nur beim G20-Gipfel in Hamburg im Juli ein längeres Gespräch geführt. Vor dem Apec-Gipfel gab es Hinweise vom Weißen Haus wie vom Kreml, ein Treffen werde vorbereitet. Dann sagte die US-Seite am Freitag die Begegnung wegen angeblicher Terminprobleme ab. Die Beziehungen zwischen Russland und der USA sind derzeit so gespannt wie seit Jahrzehnten nicht mehr.
