Letta setzt sich im Duell mit Berlusconi durch
Der Mailänder Milliardär macht vor der Abstimmung im Senat einen Rückzieher, weil Teile seiner Partei zum Regierungschef halten.
Rom. Duell am Tiber: Italiens Regierungschef Enrico Letta hat mit einem überzeugenden Ergebnis die Frage beantwortet, ob er weitermachen kann oder das Handtuch werfen muss.
Turbulente Wochen in der Politik des Krisenlandes gipfelten am Mittwoch in der Vertrauensfrage im Senat, bei der Letta 235 Senatoren hinter sich bringen konnte, nur 70 stimmten gegen ihn.
Danach wurde die zweite Abstimmung im Abgeordnetenhaus, in dem Lettas Partei sowieso die absolute Mehrheit hat, zur Formsache.
Auch für Silvio Berlusconi wurde es ein Tag der Wahrheit — nach nahezu zwei Jahrzehnten als „Padrone“ der Rechten stand er vor der offenen Revolte in seinem Lager: Viele wollten weiter zu Letta halten. Also entschloss sich der Milliardär in einer letzten Kehrtwende doch noch, Letta zu stützen.
Dabei hatte er — wie zuvor schon beim Reformer Mario Monti — den Stecker ziehen und Neuwahlen erreichen wollen. Bauchschmerzen bereitete dem Cavaliere, dass die Spaltung seiner Partei vor den Vertrauensabstimmungen bereits vollzogen schien.
23 Senatoren seiner Partei PdL hatten sich schon von ihm abgewendet und waren auf Lettas Seite geblieben. Eine neue Mitte-Rechts-Kraft jenseits von Berlusconi drohte, er zog die Notbremse.
Politisches Ping-Pong-Spiel auf Italienisch, was immer auch Durcheinander und Entwicklungen in der letzten Minute mit sich bringt. Denn kaum hatte Vize-Premier Angelino Alfano (PdL) der Regierung grünes Licht gegeben, erklärte Letta, er werde den Rückzug der PdL-Minister, der doch schon als „unwiderruflich“ galt, nicht annehmen.
Es könnte also weitergehen — bis zum nächsten Streit. Bereits am Freitag ist ein weiterer Stolperstein im Weg: Im Immunitätsausschuss des Senats beginnt die entscheidende Runde über einen Ausschluss des Senators Berlusconi, weil er wegen Steuerbetrugs rechtskräftig verurteilt worden ist.
