Merkel berät mit Juncker-Gegnern über Zukunft der EU-Kommission
Stockholm (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist am Montagabend zu informellen Gesprächen mit mehreren Regierungschefs über die Zukunft der EU in Schweden eingetroffen.
Das Quartett aus Merkel und ihren Amtskollegen aus Großbritannien, Schweden und den Niederlanden wird wohl vor allem über eine Personalie debattieren: die geplante Ernennung von Jean-Claude Juncker zum Nachfolger von José Manuel Barroso als EU-Kommissionspräsident. Sowohl Schwedens Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt als auch Großbritanniens Premier David Cameron und der niederländische Regierungschef Mark Rutte lehnen den Personalvorschlag des EU-Parlaments ab.
Außerdem wehren sich die drei Regierungschefs gegen das Vorgehen des Parlaments bei der Bestellung des künftigen Kommissionspräsidenten. „Als demokratisch gewählte Regierungschefs in Europa sollten wir diejenigen sein, die entscheiden, wer diese Institutionen führen sollte, anstatt neue Vorgehensweisen zu akzeptieren, auf die sich nie geeinigt wurde“, sagte der britische Premier Cameron bei seiner Ankunft auf dem Landsitz der schwedischen Regierung in Harpsund.
Merkel betonte, bei dem Treffen des Quartetts solle es vorrangig um Inhalte und nicht um Personalien gehen. „Wir kennen unsere Positionen bezüglich der Personalfrage“, sagte die Bundeskanzlerin in Schweden.
Erst am Montag hatte sich die oppositionelle Labourpartei in Großbritannien gegen eine Wahl des Luxemburgers im EU-Parlament ausgesprochen. Die konservative Londoner Regierung hatte schon zuvor deutlich gemacht, dass sie sich einen reformfreudigeren Mann als den 59-Jährigen an der Spitze der EU-Kommission wünscht. Auch Italien und Ungarn haben Zweifel an einer Ernennung Junckers geäußert.
Der frühere luxemburgische Regierungschef war bei der Europawahl im Mai als Spitzenkandidat der Konservativen angetreten, die stärkste Kraft im EU-Parlament wurden. Daraufhin hatte das Parlament von den Regierungen verlangt, ihn vorzuschlagen. Im Gegensatz zu ihren Amtskollegen aus Stockholm, Den Haag und London hatte sich Merkel für Juncker ausgesprochen.
Obwohl nun bei dem Mini-Gipfel bis Dienstag offiziell Gespräche über Arbeitsweisen und Themen einer neuen EU-Kommission auf dem Programm stehen, wird sich die heißeste Debatte wohl um den Posten des Kommissionschefs drehen.
