Militärkoalition will Kampf gegen IS-Terrormiliz verfeinern
Paris (dpa) - Nach den jüngsten militärischen Erfolgen gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) will das US-geführte Militärbündnis die Extremisten weiter in die Enge treiben. „Wir sind uns einig, das wir alle mehr machen müssen“, sagte US-Verteidigungsminister Ashton Carter.
Gemeinsam mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian hatte Carter zuvor mit Ursula von der Leyen (Deutschland), Marise Payne (Australien), Roberta Pinotti (Italien), Jeanine Hennis-Plasschaert (Niederlande) und Michael Fallon (Großbritannien) über die Strategie gegen den IS beraten.
Die USA und Frankreich wollen die Islamisten in allen Regionen bekämpfen. „Dieser Krieg wird im Irak, in Syrien, in Libyen, in der Sahel-Zone geführt, auch in unseren eigenen Ländern“, sagte Le Drian. Carter nannte den IS ein „Krebsgeschwür“ im Nahen Osten mit Metastasen in anderen Regionen.
Carter betonte, man müsse Erfolge gegen den IS auch anschließend sichern. Der US-Minister kündigte ein Zusammentreffen von mehr als zwei Dutzend Ländern der Koalition in drei Wochen in Brüssel an. Dort solle auch über zusätzliche Anstrengungen gesprochen werden.
Der IS ziehe sich nach jüngsten Niederlagen weiter zurück, sagte Le Drian. „Dafür müssen wir jetzt eine militärische Strategie implementieren.“ Die Partner im Irak und Syrien müssten unterstützt werden, damit sie Boden gutmachen und zurückgewinnen könnten. Die IS-Machtzentren Al-Rakka und Mossul sollten erobert werden.
„Wir haben Fortschritte gemacht, der IS ist nun in der Defensive“, sagte auch Fallon in Paris. Ziel der Koalition sei es, „eine vernünftige Balance zu finden zwischen der Unterstützung von irakischen und kurdischen Bodentruppen bei den täglichen Operationen und den Angriffen auf die vom IS genutzte Infrastruktur wie Straßen, Ölverbindungen, Depots, Logistik oder Kommandozentralen“.
Die internationale Koalition unter Führung der USA fliegt seit 2014 Luftangriffe gegen IS-Stellungen in Syrien und auch im Irak. In Syrien bombardiert auch Russlands Luftwaffe die Extremisten.
Kritisiert wurde das russische Vorgehen. „Russland ist strategisch auf dem falschen Weg“, sagte Carter. Le Drian nannte Moskau einen „wichtigen Partner“, aber: „Wir hoffen, dass Russland seine Angriffe gegen den IS richtet und Angriffe auf Gruppen beendet, die den IS bekämpfen.“ Auch Fallon zeigte sich „zunehmend beunruhigt von den russischen Luftschlägen.“ Russland solle klar machen, dass das Regime von Baschar al-Assad keine Zukunft hat in Syrien.
Luftangriffe auf IS-Ölfelder und Transportwege sowie die Schließung der türkisch-syrischen Grenze setzen den IS nach Einschätzung von Aktivisten auch finanziell unter Druck. Die Miliz habe aus diesem Grund angeordnet, die Gehälter aller ihrer Kämpfer um die Hälfte zu kürzen, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. In einer IS-Mitteilung heiße es, Grund seien „außergewöhnliche Umstände“.
Die Terrormiliz finanziert sich nach Einschätzung von Experten zu einem Großteil aus dem Verkauf von Erdöl, unter anderem in die Türkei. Syrische IS-Kämpfer erhalten laut der Beobachtungsstelle nach der Kürzung monatlich noch rund 200 US-Dollar (gut 180 Euro), ausländische etwa 400 US-Dollar.
Das US-geführte Bündnis gegen die Terrororganisation umfasst rund 60 Staaten. Nicht alle Länder beteiligen sich an den Luftangriffen gegen IS-Stellungen. Deutschland hat Aufklärungsarbeiten übernommen, etwa mit „Tornado“-Flugzeugen und Satelliten. Zudem hat Berlin eine Fregatte zum Schutz eines französischen Flugzeugträgers abgestellt.
Bei Libyen sieht der britische Verteidigungsminister Fallon die internationale Gemeinschaft bei der Unterstützung des zerrütteten Bürgerkriegslandes in der Pflicht. „Wir warten alle auf eine politische Einigung“, sagte Fallon. „In Rom planen die Italiener die internationale Unterstützungsmission“, sagte er, „natürlich sind Großbritannien und Frankreich dann bereit, dies zu unterstützen.“ Carter bezeichnete Libyen als eine der Metastasen des IS, dies habe in Paris aber keine Rolle gespielt. Le Drian sprach von der Hoffnung, dass die neue Regierung Stabilität in die Region bringt.
Nach monatelangem Gezerre zwischen den Konfliktparteien in Libyen hatten diese zu Wochenbeginn eine nationale Regierung gebildet. Ob sie angesichts heftigen Widerstands ihre Arbeit aufnehmen kann, ist unsicher.
