Nach Putsch in Simbabwe Mugabe räumt Probleme ein - Aber kein Rücktritt
Harare (dpa) - Trotz Militärputsch und Rücktrittsforderungen der eigenen Partei hat Simbabwes Langzeitpräsident Robert Mugabe in einer Rede an die Nation seinen Verbleib im Amt angekündigt.
Damit setzte sich der 93-jährige Staatschef über ein Ultimatum der Regierungspartei Zanu-PF hinweg, die ihn am Sonntag als Vorsitzenden abwählte und seinen Rücktritt als Staatschef bis spätestens Montagmittag forderte. Am Samstag hatten in den Straßen von Harare Zehntausende einen politischen Neuanfang gefordert. Mugabe ist in dem verarmten Land im südlichen Afrika seit 1980 an der Macht.
In seiner Ansprache im staatlichen Fernsehen räumte Mugabe Fehler ein. Er verstehe, dass die schlechte wirtschaftliche Lage und Kämpfe innerhalb der Regierungspartei viele frustriert hätten, sagte er. Er werde in einigen Wochen einen Parteikongress leiten, der die Weichen für die Zukunft stellen solle, erklärte Mugabe weiter.
Die Regierungspartei hatte zuvor erklärt, dass ihre Abgeordneten Mugabe am Dienstag mit einem Misstrauensvotum als Staatschef ablösen würden, falls er nicht freiwillig zurücktreten sollte. Zanu-PF soll demnach künftig vom früheren Vizepräsidenten Emmerson Mnangagwa (75) geführt werden. Er solle Mugabe auch als Präsident nachfolgen, sagte der führende Parteifunktionär Patrick Chinamasa. Präsident Mugabe und seine Frau Grace sowie einige Minister seien auch aus der Partei ausgeschlossen worden. Bis zu dem Putsch vom Mittwoch hatte die Regierungspartei noch scheinbar geschlossen hinter Mugabe gestanden.
Ein führendes Parteimitglied, der Leiter der Gruppe der Veteranen des Befreiungskampfes, zeigte sich nach Mugabes Ansprache schockiert. „Er hat gesprochen, als hätte er nicht verstanden, was die Partei heute Nachmittag beschlossen hat“, sagte Christopher Mutsvangwa. Er rief zu neuen Massenprotesten gegen Mugabe auf.
Der Militärputsch wurde nach Meinung von Experten ausgelöst durch die Entlassung Mnangagwas und die Bemühungen des Staatschefs, seine unbeliebte Frau Grace (52) als Nachfolgerin zu etablieren. Sie ist bekannt für ihr impulsives Verhalten, teure Kleider und extravagante Shopping-Reisen. Soldaten nahmen nach dem Putsch einige Minister, die Grace unterstützten, fest, darunter Finanzminister Ignatius Chombo.
Das Militär hat Mugabe unter Hausarrest gestellt, hat jedoch bislang darauf gesetzt, ihn zu einer freiwilligen Amtsaufgabe zu drängen. Damit wollen die Putschisten seiner Ablösung den Anstrich eines verfassungsgemäßen Machtwechsels geben. Sie wollen offenbar einer Übergangsregierung unter Führung Mnangagwas Platz machen.
Der unter dem Spitznamen das „Krokodil“ bekannte Mnangagwa ist seit Jahrzehnten führendes Mitglied der politischen Elite des Landes. Er gilt als Hardliner und hat unter Mugabe unter anderem den Geheimdienst, das Innen- und Justizressort geführt. Experten erwarten unter seiner Führung daher zunächst keinen dramatischen Kurswechsel.
Mugabes desaströse Wirtschaftspolitik machte aus Simbabwe, der früheren Kornkammer des südlichen Afrikas, ein Armenhaus. Schätzungen zufolge sind rund 80 Prozent der Bevölkerung arbeitslos.
Die Staatengemeinschaft des südlichen Afrikas (SADC) setzte für Dienstag einen Krisengipfel in Angola an, um die Lage zu erörtern. Erwartet wurden die Staatschefs aus Südafrika, Sambia, Tansania und Angola.
