Kongress zur Nachkriegsordnung Russland, Türkei und Iran bereiten Syrien-Gipfel vor
Antalya (dpa) - Die Außenminister Russlands, der Türkei und des Irans haben einen Dreiergipfel ihrer Präsidenten zum Syrien-Konflikt am kommenden Mittwoch vorbereitet. „Wir haben uns in allen Schlüsselfragen geeinigt“, sagte der russische Chefdiplomat Sergej Lawrow nach dem Treffen in Antalya.
Die Gewalt in Syrien sei zurückgegangen, teilte das Außenministerium in Moskau später mit. Dies erlaube den Konfliktparteien, von der bewaffneten Konfrontation zu politischen Gesprächen überzugehen. Auch die Generalstabschefs der drei Länder würden sich vor dem Gipfel beraten, sagte Lawrow Agenturen zufolge.
Russlands Präsident Wladimir Putin empfängt am Mittwoch den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan und den iranischen Präsidenten Hassan Ruhani im Schwarzmeerbadeort Sotschi. Es wird erwartet, dass sie über die Fortsetzung der Anfang des Jahres initiierten Syrien-Gespräche in der kasachischen Hauptstadt Astana beraten. Diese sollen den UN-geführten Friedensprozess unterstützen.
Russland hatte zuletzt zudem einen sogenannten Kongress der Völker Syriens ins Spiel gebracht. Dabei soll über eine Nachkriegsordnung für das Land beraten werden. Auch darüber hätten die Minister nun gesprochen, hieß es aus Moskau. Das Ministerium bezeichnete die geplante Konferenz als vertrauensbildende Maßnahme.
Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu betonte nach dem Treffen in Antalya, dass für die Türkei eine Teilnahme der syrischen Kurdenpartei an Verhandlungen „nicht akzeptabel“ sei. Die türkische Führung sieht die PYD und deren militärischen Arm (YPG) genauso wie die verbotene kurdische Arbeiterpartei in der Türkei als Terrororganisation an. Cavusoglu sagte: „Hinsichtlich der PYD/YPG ist unsere Sensibilität klar.“ Daran habe sich nichts geändert.
„In den vergangenen elf Monaten gab es in Syrien weitaus weniger Tote, und außerdem konnten sich die syrischen Truppen mehr auf den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat konzentrieren“, sagte der iranische Außenminister Mohamed Dschawad-Sarif. Dies sei auch das Ergebnis der Syrien-Gespräche in Astana. Das Hauptziel für Moskau, Ankara und Teheran sei, dem syrischen Volk zu helfen, die bitteren Jahre zu beenden und eine neue friedliche Zukunft für sein Land zu ermöglichen, sagte Sarif der Agentur Tasnim zufolge.
