Nato übernimmt im Libyenkonflikt in Kürze Führungsrolle
Washington/Tripolis (dpa) - Die Nato soll in Kürze die Leitung aller internationalen Militäraktionen in Libyen übernehmen. Man habe sich auch über das Kommando zum Schutz der Zivilbevölkerung vor dem Regime des Machthabers Muammar al-Gaddafi geeinigt, sagte US-Regierungssprecher Jay Carney.
Allerdings müssten noch militärische Details geklärt werden. Man erwarte, dass die Angelegenheit „in den nächsten paar Tagen unter Dach und Fach sein wird,“, meinte Carney vor Journalisten im Weißen Haus. „Es gibt eine Einigung.“
Zunächst hatte die „Koalition“ am späten Donnerstagabend lediglich beschlossen, das Kommando zur Überwachung der Flugverbotszone von den USA an die Nato zu übergeben. Über das Kommando zum Schutz der Zivilbevölkerung gab es dagegen zunächst keine Einigung.
US-Präsident Barack Obama hatte darauf gedrängt, das Kommando rasch abzugeben. Ob die USA weiter Kampfjets über Libyen einsetzen werden, wollte Carney nicht sagen.
Obama will am Montag (Ortszeit) eine Rede zum Konflikt in Libyen halten. Das kündigte das Weiße Haus an. Ziel der Rede in einer Militär-Universität in Washington sei es, die Amerikaner über die Lage in dem Unruheland und das internationale militärische Eingreifen zum Schutz der Bevölkerung zu informieren. Obama war in die Kritik geraten, Parlament und Öffentlichkeit nicht genügend über die Libyen-Mission zu informieren. Unter anderem habe er die konkreten Ziele des Militäreinsatzes nicht deutlich gemacht, monieren Kritiker. Am Freitag sprach Obama mit Kongressführern.
Vor der Kommando-Übergabe an die Nato reduzierte die US-Luftwaffe bereits die Zahl ihrer Einsätze gegen Ziele in Libyen. Der Anteil von Angriffsflügen durch US-Piloten sei im Zeitraum von Donnerstagabend bis Freitagabend (MEZ) auf rund 50 gesunken und werde weiter kleiner werden, teilte das US-Verteidigungsministerium am Freitag in Washington mit. Zuletzt seien 16 Marschflugkörper vom Typ Tomahawk abgeschossen worden.
In den ersten Tagen war ein Großteil der Einsätze zur Durchsetzung der Flugverbotszone von US-Piloten geflogen worden. Die USA übergäben das Kommando derzeit schrittweise an die Nato, teilte US-Vizeadmiral William Gortney mit.
Die Umsetzung des Waffenembargos zur See habe das Bündnis schon vor Tagen komplett übernommen. Die USA behielten die Aufsicht über den dritten Teil der Operation „Odyssey Dawn“ („Odyssee Morgendämmerung“), der in dem Schutz der Zivilisten in Libyen bestehe. Er könne sich aber vorstellen, dass auch hier bald die Nato die Führung übernehmen werde, sagte Gortney.
Auch eine Woche nach Beginn der massiven Luftangriffe des Westens auf Libyen beschießen regierungstreue Einheiten weiter Rebellen-Städte. In Adschdabija im Osten des Landes lieferten sich die Truppen Gaddafis am Freitag erbitterte Kämpfe mit den Aufständischen. Aus der Luft setzte das internationale Militärbündnis seine Attacken gegen Gaddafi-Truppen fort.
In der seit Tagen umkämpften Stadt Adschdabija gelang nach Einschätzung von Augenzeugen keiner der beiden Seiten ein entscheidender Durchbruch. Die Aufständischen bemühen sich, im Schnellverfahren kampfkräftige Formationen für den Kampf gegen die Gaddafi-Truppen auszubilden.
Die Übernahme sämtlicher Militäraktivitäten durch die Nato würde nach Ansicht von Nato-Diplomaten de facto das Ende der bisherigen Koalition bedeuten, die von Frankreich, Großbritannien und den USA geführt wird. Ein Leitungsgremium, in dem alle elf bisher an der Operation beteiligten Staaten vertreten sind, werde die Nato politisch beraten. Die Außenminister der Koalition treffen sich am kommenden Dienstag gemeinsam mit Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen in London.
