Netanjahu hält neuen Friedensprozess für möglich
Tel Aviv/Ramallah (dpa) - Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu glaubt nach dem jüngsten Gaza-Krieg an die Möglichkeit neuer Friedensgespräche mit den Palästinensern.
„Heute könnten neue Umstände vorliegen, die es uns ermöglichen, sowohl unsere Sicherheitsinteressen zu verfolgen als auch einen verantwortungsvollen diplomatischen Prozess auf der Grundlage dieser neuen Realität zu beginnen“, sagte er in einem Interview des israelischen Fernsehsenders Channel 10.
Israelische Medien veröffentlichten am Freitag vorab Auszüge aus dem Gespräch, das am Samstagabend ausgestrahlt werden sollte. Bedingung für die Wiederaufnahme des Friedensprozesses sei es, dass Palästinenserpräsident Mahmud Abbas mit der radikalislamischen Hamas breche, sagte Netanjahu demnach. Abbas müsse wählen zwischen „Frieden mit Israel und Frieden mit der Hamas“.
Israel und die militanten Palästinenser hatten am vergangenen Dienstag einen 50-tägigen bewaffneten Konflikt mit einer unbefristeten Feuerpause vorerst beendet. Auf palästinensischer Seite kamen nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Gaza mindestens 2145 Menschen ums Leben, mehr als die Hälfte von ihnen Zivilisten. 11 100 Personen wurden verletzt. Israel hatte 71 Tote zu beklagen, unter ihnen 65 Soldaten und sechs Zivilisten.
Die letzten Nahost-Friedensgespräche, bei denen US-Außenminister John Kerry vermittelt hatte, waren im April gescheitert. Zwei Monate später hatten die Hamas, die seit 2007 im Gazastreifen herrscht, und die gemäßigte Bewegung Al-Fatah von Abbas, die Teile des von Israel besetzten Westjordanlands verwaltet, eine palästinensische Einheitsregierung gebildet.
Formell sollte diese auch im Gazastreifen das Sagen haben. Doch im militärischen Bereich lässt die Hamas keine Bereitschaft erkennen, ihre Entscheidungsmacht an die Einheitsregierung abzutreten. Das Zentralkomitee der Fatah kritisierte deshalb indirekt die Islamisten. „Die Entscheidung über Krieg und Frieden ist eine nationale und kann nicht von einer einzigen palästinensischen Fraktion allein getroffen werden“, hieß es auf einer Sitzung des Gremiums am Freitag in Ramallah, über die die palästinensische Nachrichtenagentur Maan berichtete.
Die Fatah-Führung spielte damit auf den Umstand an, dass der jüngste Gaza-Krieg vom Raketenbeschuss Israels durch die Hamas und ihre Verbündeten ausgelöst worden war.
