Obama stellt russische Absichten in Syrien in Frage
Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat Russland vorgeworfen, zu einer Eskalation des Bürgerkrieges in Syrien beizutragen. Das Regime des syrischen Machthabers Baschar al-Assad und seine Verbündeten verstießen weiterhin gegen die im Februar vereinbarte Waffenruhe.
Das sagte Obama am Donnerstagabend (Ortszeit) während einer Pressekonferenz im Pentagon. Russlands Vizeaußenminsiter Sergej Rjabkow wies die Vorwürfe am Freitag zurück.
„Dass Russland in den vergangenen Wochen direkt an diesen Aktionen beteiligt war, wirft Fragen auf, ob ihnen wirklich daran gelegen ist, die Situation zu ändern“, sagte Obama. Er warf der russischen Regierung vor, ein mörderisches Regime zu unterstützen.
Die USA seien weiterhin bereit, mit Russland zusammenarbeiten, sagte Obama. Moskau habe aber bislang nicht die notwendigen Schritte dazu unternommen. Obama hatte sich zuvor mit dem Nationalen Sicherheitsrat getroffen, um über den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu beraten.
Russlands Vizeaußenminister Rjabkow wies die Vorwürfe zurück. Im Fall Syrien seien die USA offenbar nicht zu einem gleichberechtigten Dialog mit Russland bereit, sagte er der Agentur Tass zufolge in Moskau. Der Bürgerkrieg in Syrien tobt seit fünf Jahren. Die Krise ist auch deshalb schwer zu lösen, weil es zahlreiche Akteure mit eigenen Interessen gibt.
Russland ist der wichtigste Unterstützer des syrischen Regimes. Offiziell geht es der Regierung darum, den Terrorismus zu bekämpfen. Tatsächlich haben russische Luftangriffe vor allem das schwankende Regime von Staatschef Assad stabilisiert. Moskau will nicht unbedingt Assad als Machthaber, aber zumindest sein Regime halten. Washington führt seinerseits ein internationales Bündnis zur Bekämpfung des IS in Syrien und im Irak.
US-Außenminister John Kerry hatte in den vergangenen Wochen mit der russischen Seite über einen Plan gesprochen, wonach die USA mit Russland Geheimdienstinformationen und Details über Angriffsziele austauschen würden. Im Gegenzug müsste Moskau Angriffe auf jene Rebellen unterlassen, die von den USA unterstützt werden. Vertreter des Pentagons sowie der CIA zeigten sich dem Vernehmen nach skeptisch über die Kooperation.
Obama sagte, alles hänge davon ab, ob es gelinge, eine dauerhafte Waffenruhe durchzusetzen. „Ich bin nicht überzeugt davon, dass wir den Russen oder Wladimir Putin vertrauen können. Deshalb müssen wir testen, ob wir eine echte Waffenruhe bekommen können.“ Daran werde man die Regierung in Moskau messen. „Wenn es nicht gelingt, dann hat Russland sehr deutlich gezeigt, dass es auf der internationalen Bühne ein verantwortungsloser Akteur ist, der ein mörderisches Regime unterstützt (...)“, erklärte der Präsident.
Schon im Februar hatten die USA und Russland eine Waffenruhe erreicht, die jedoch immer wieder gebrochen wurde.
Besonders dramatisch ist die Lage derzeit in der nordsyrischen Stadt Aleppo. Seit mehr als zwei Wochen sind bis zu 300 000 Menschen im Osten der einstigen Handelsmetropole von der Außenwelt abgeschnitten. Das Assad-Regime und seine Verbündeten hatten die letzte Versorgungsroute in den Teil der Stadt gekappt.
