Obama und Ban Ki Moon: Nordkorea muss Kriegsgerede beenden
Washington/Seoul (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat Nordkorea aufgerufen, seine kriegerische Haltung aufzugeben. Darin stimme er mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon überein, sagte Obama bei einem Treffen mit Ban am Donnerstag im Weißen Haus in Washington.
Pjöngjang müsse jetzt den Ton mäßigen. „Niemand möchte einen Konflikt auf der koreanischen Halbinsel sehen“, fügte Obama hinzu. Aber Nordkorea müsse wie jede andere Nation grundlegende internationale Regeln befolgen, besonders UN-Resolutionen, sagte er mit Blick auf das Atomprogramm des kommunistischen Regimes. Die USA würden alle notwendigen Schritte unternehmen, um ihre Bürger zu schützen. Sie würden ihren Bündnisverpflichtungen in der Region nachkommen, betonte Obama.
Der US-Militärgeheimdienst sieht nach einem Bericht der „New York Times“ offenbar Fortschritte bei nordkoreanischen Atomwaffen. Die Defense Intelligence Agency (DIA) gehe mit ziemlicher Sicherheit davon aus, dass das Regime „derzeit über Nuklearwaffen verfügt, die von ballistischen Raketen getragen werden können“. Allerdings dürfte die Zuverlässigkeit eher gering sein, berichtete die Zeitung, die nach eigenen Angaben Einsicht in den vertraulichen Bericht hatte.
Auch ein republikanischer Senator äußerte sich am Donnerstag bei einer Anhörung ähnlich. Pentagonsprecher George Little sagte, er könne sich nicht zu allen Details des Berichts, der insgesamt geheim sei, äußern. Es sei jedoch nicht korrekt, anzudeuten, dass das nordkoreanische Regime die in der Passage zitierten nuklearen Kapazitäten „vollständig getestet, entwickelt und bewiesen“ habe. Der Senator hatte einen nach seinen Worten nicht geheimen Teil des Berichts vorgetragen. Nach Angaben des US-Senders CNN wurden die Erkenntnisse „irrtümlicherweise“ als nicht geheim ausgewiesen.
CNN berichtete unter Berufung auf einen hohen Regierungsbeamten, dass die USA nicht davon ausgehen, dass Nordkorea die für Tests vorbereiteten Raketen nuklear bestückt habe.
Die sieben wichtigsten westlichen Industriestaaten und Russland (G8) wollen gemeinsam den Druck auf Nordkorea erhöhen, um das stalinistische Regime von seinem Eskalationskurs abzubringen.
Die Außenminister Russlands, der USA, Kanadas, Großbritanniens, Frankreichs, Italiens, Japans und Deutschlands (G8) wandten sich in London gegen Kriegstreiberei in Korea. „Ausschlaggebend ist, dass aus der Rhetorik kein heißer Krieg wird“, sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) am Donnerstag.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatte am Rande des Londoner Treffens am Mittwoch mit seinem US-Kollegen John Kerry gesprochen. „Es gibt keine Meinungsverschiedenheiten mit den USA über Nordkorea“, sagte Lawrow anschließend laut der US-Delegation. An diesem Freitag wird Kerry in Seoul zu Gesprächen mit seinem südkoreanischen Amtskollegen Yun Byung Se über den Konflikt erwartet.
Südkorea, die USA und Japan brachten Zerstörer, Radar- und Raketenabwehrsysteme in Stellung, um anfliegende Raketen abzufangen, falls sie eine Gefahr für die Länder darstellen. Die Raketenabwehrsysteme Patriot seien in der Lage, jede nordkoreanische Rakete in Schussweite abzufangen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Seoul.
In Südkorea wird erwartet, dass Nordkorea eine oder zwei Musudan-Raketen mit Reichweiten von schätzungsweise 3000 bis 4000 Kilometern testen will, um im Konflikt um sein Atomprogramm Stärke zu demonstrieren. Südkoreas Außenminister Yun Byung Se hatte am Mittwoch gesagt, Nordkorea könne eine Musudan jederzeit starten. Die Rakete gilt als unerprobt.
Nordkoreas Streitkräfte bewegten entlang der Ostküste mehrere mobile Startrampen, berichteten südkoreanische Medien unter Berufung auf Militärkreise. Es könnten auch Scud-Raketen mit Reichweiten von 300 bis 500 Kilometern und Nodong-Raketen abgefeuert werden, die über 1300 Kilometer weit fliegen.
Es wurde vermutet, dass Nordkorea die Tage um den 101. Geburtstag des früheren Staatschefs und als Republikgründer verehrten Kim Il Sung am 15. April für die Raketenstarts nutzt. Neben Feierlichkeiten gebe es auch Anzeichen für eine große Militärparade in Pjöngjang, berichtete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap.
Die Lage auf der koreanischen Halbinsel gilt seit dem dritten Atomtest in Nordkorea im Februar als extrem gespannt. Pjöngjang hatte angesichts der Ausweitung von UN-Sanktionen und südkoreanisch- amerikanischer Militärmanöver den Waffenstillstandsvertrag von 1953 aufgekündigt, den USA einen atomaren Präventivschlag angedroht und den „Kriegszustand“ mit Südkorea ausgerufen.
