Obamas Rede an Nation: Zukunft anpacken
Washington (dpa) - Trotz Mega-Verschuldung neue Investitionen in Bildung und Infrastruktur: Mit einer Rede zur Lage der Nation will US-Präsident Barack Obama am Dienstagabend (Ortszeit) die Weichen für seine Wiederwahl 2012 stellen.
„Obama wird einen Plan für Wachstum durch Investitionen anbieten, während die Republikaner einen Plan für Wachstum durch Einschnitte entgegenhalten“, schrieb das „Wall Street Journal“.
Die Rede vor dem Kongress - und zur besten Sendezeit - soll nach dem Willen des Weißen Hauses einen Wendepunkt markieren: weg von den Debatten über die Vergangenheit, hin zu den Herausforderungen der Zukunft. Im Vorfeld hieß es, der Präsident wolle deutlich machen, dass die USA selbst ins Zeiten schmerzhafter Kürzungen Investitionen in Forschung, neue Infrastruktur wie Straßen und Brücken sowie in Bildung brauchten, um wettbewerbsfähig zu bleiben.
Zugleich sollen Vorschläge zu Etat-Einschnitten und Steuerreform deutlich machen, dass er das gigantische Staatsdefizit ernst nehme, berichtet die Online-Zeitung „Politico“. Experten erwarten eine gemäßigte Rede mit einem Aufruf zu nationaler Einheit und einem Angebot an die Republikaner zur Zusammenarbeit.
Die Konservativen hatten Obamas Demokraten bei der Kongresswahl im November die Mehrheit im Abgeordnetenhaus abgenommen. Ursache war vor allem die Unzufriedenheit vieler Amerikaner mit der Wirtschaftslage. Damit hatte Obama zum ersten Mal bei seinem Lagebericht vor dem Kongress eine Mehrheit von Zuhörern gegen sich. Geplant war die alljährliche Rede vor Abgeordneten und Senatoren für 2100 Uhr Ortszeit (0300 MEZ am Mittwoch).
Der Internationale Währungsfonds IWF warnte davor, nichts gegen die gigantischen US-Schulden zu unternehmen, die inzwischen die Marke von 14 Billionen Dollar (10,3 Billionen Euro) erreicht haben. Bleibe auf mittlere Sicht eine glaubhafte Haushaltsstrategie aus, könnte dies die US-Zinsen nach oben treiben, „was dann zu einem Störfaktor für die globalen Finanzmärkte und die Weltwirtschaft werden könnte“.
Bereits am Wochenende hatte der Präsident seine Stoßrichtung skizziert. „Mein grundsätzlicher Fokus, mein Fokus Nummer eins, ist darauf gerichtet sicherzustellen, dass wir konkurrenzfähig sind, dass wir wachsen und dass wir Jobs schaffen“, sagte Obama in einer Videobotschaft. Mit Staatsverschuldung und Defizit müsse „auf verantwortliche Weise“ umgegangen werden. Teil der Lösung: eine Regierung, die „schlanker und schlauer“ ist.
