Vorbedingungen für Treffen Ohne Denuklearisierung kein Gespräch Trumps mit Kim
Washington (dpa) - Ein Treffen von US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un kann nach Angaben des Weißen Hauses nur stattfinden, wenn Nordkorea überprüfbare Schritte zur Denuklearisierung des Landes eingeleitet hat.
Das sagte Trumps Sprecherin Sarah Sanders am Freitag in Washington. Kim habe große Versprechungen gemacht, dazu gehöre die Denuklearisierung seines Landes. Die USA seien sicher, dass das geschehen werde.
Diese Vorbedingung, von der in dieser Schärfe am Vortag noch keine Rede gewesen war, könnte sich auf dem Weg zu Gesprächen als kräftiger Bremsklotz oder sogar als unerfüllbar erweisen.
„Der Präsident ist voller Hoffnung, dass wir Fortschritte machen können“, sagte Sanders. „Wir verhandeln aus einer Position der Stärke, anders als Nordkorea“, sagte Sanders.
„Der Deal mit Nordkorea ist sehr wohl auf dem Weg und wird, sofern er zustande kommt, sehr gut für die Welt sein. Ort und Zeit müssen noch festgelegt werden“, schrieb Trump am Freitagabend (Ortszeit) auf Twitter.
Ein historisches Treffen zwischen Trump und Kim soll „bis Mai“ stattfinden. Trump sei dazu bereit, hatte das Weiße Haus Angaben des nationalen Sicherheitsberaters Südkoreas, Chung Eui Yong, am Donnerstag bestätigt.
US-Außenminister Rex Tillerson sagte, die Ausarbeitung von Termin und Ort könne Wochen dauern. Sanders blieb am Freitag bei der Aussage, beides sei noch offen.
Sanders sagte: „Lassen Sie mich hier ganz klar sein: Die USA haben keinerlei Zugeständnisse gemacht, aber Nordkorea hat einiges versprochen.“ Diese Versprechen müsse Pjöngjang nun einlösen. Wie eine eingeleitete Denuklearisierung verbindlich überprüft werden solle, sagte Sanders nicht.
Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hofft unterdessen auf Gespräche zwischen den USA und Nordkorea „sobald wie möglich“. In einem Telefonat mit Trump forderte Xi alle Seiten auf, guten Willen zu zeigen und alles zu unterlassen, was die Verbesserung der Lage auf der koreanischen Halbinsel gefährden könnte. Er hoffe darauf, dass sich beide Seiten in dem Dialog um positive Ergebnisse bemühten und der Konflikt um das Atomwaffen- und Raketenprogramm Nordkoreas letztendlich friedlich gelöst werden könne.
Je mehr die am Donnerstagabend (Ortszeit) verbreitete Nachricht des geplanten Treffens sackte, umso mehr Wasser kam in den USA in den Wein. In vielen Einschätzungen hieß es, zu oft habe Pjöngjang Washington belogen. Eindringlich wurde etwa auf das Desaster des Besuchs von Madeleine Albright verwiesen. Im Jahr 2000 mit hohen Erwartungen nach Nordkorea gekommen, wurde sie dort vorgeführt.
Wie muss man sich die anstehenden Vorverhandlungen vorstellen? Die USA unterhalten offiziell keine diplomatischen Beziehungen zu Nordkorea. Dazu kommt, dass der unter Trump ausgeblutete außenpolitische Apparat nicht einmal einen Botschafter in Südkorea hat. Tillerson sagte, es habe in letzter Zeit eine erhöhte Zahl von Kontakten über neu geöffnete Gesprächskanäle gegeben. Als Tillerson unlängst den Vorzügen Diplomatie das Wort geredet hatte, wurde er von Trump noch öffentlich in den Senkel gestellt.
Einen „atemberaubenden Schachzug“ nannte der „New Yorker“ Trumps Einwilligung in ein Gespräch und fragt wie viele andere: „Eine unfassbare Fotogelegenheit für den TV-Präsidenten schlechthin - aber was kommt danach?“ Ein Gipfel stehe üblicherweise am Ende eines politischen Prozesses und nicht an dessen Anfang. Trump drohe alles zu verlieren, wenn er von einem solchen Treffen mit dem kleinsten Abstrich von den monatelang vertretenen Maximalzielen seiner Regierung zurückkehre.
„Präsident Trump ist ganz sicher der ultimative Verhandler und Dealmaker“, sagte Sanders. Er habe sich auf ein solches Treffen schon einige Zeit vorbereitet.
Frage im Briefing an Sanders: „Gibt Trump Kim nicht genau das, was er will, in dem er ihn als gleichberechtigten Verhandlungspartner anerkennt?“ Sanders: „Das Gegenteil ist der Fall, Trump bekommt genau das, was er will.“ Die Welt könne ein sicherer Platz werden. Frage: „Warum sollte man Kim jetzt trauen, wo ist der Unterschied zu früher?“ Antwort: Die „Politik maximalen Drucks“ zwinge Kim an den Verhandlungstisch.
Frage: „Kim lässt seine Leute verhungern, er sperrt sie ein, er bringt sie um. Warum stellen sich die USA mit so jemandem auf eine Stufe?“ Antwort: Trump wolle vor allem die Denuklearisierung, und eine Gleichsetzung Nordkoreas und der USA hätten im Übrigen nur die US-Medien betrieben.
CNN nannte Kims Gesprächswunsch die „von einer Charmeoffensive vorgeglühte, weit aufgespannte Falle eines Diktators“. Die „New York Times“ meinte, Trump lasse sich mitreißen von seinem dringenden Wunsch, alleine Geschichte schreiben zu wollen. Daran seien schon andere gescheitert.
Während sich in den US-Medien alles um Trump drehte, wurde in Südkorea selbstbewusst darauf verwiesen, wie sehr diese Entwicklung Teil eines innerkoreanischen Dialogs sei.
Voll bestätigt sieht sich dagegen der von vielen für wirr gehaltene Ex-Basketballstar Dennis Rodman. Die „Washington Post“ zitierte aus einem Statement: „Gut gemacht, Präsident Trump“. Kein US-Präsident habe ein solches Treffen hinbekommen. Trump solle Kim und dessen Familie bitte schön grüßen.
Rodman (56) war in den vergangenen Jahren öfter für etwas in Nordkorea, was er „Basketball-Diplomatie“ nennt. Rodman ist einer von zwei Menschen, die sowohl Kim als auch Trump begegnet sind. Der andere ist Südkoreas nationaler Sicherheitsberater Chung Eui Yong.
Wo sich Trump und Kim treffen könnten, ist bisher nur Gegenstand von Spekulationen. Im US-Fernsehen tippten TV-Moderatoren auf Weltkarten mal hier und mal dorthin: China, Südkorea, Genf, Wien, Island. Einige Wetten laufen auf die demilitarisierte Zone zwischen den Koreas und auf China. Als sicher gilt nur, dass Kim als Machthaber seit 2011 noch nie sein Land verlassen hat. Er ging aber in der Schweiz in die Schule.
