Lösung im Atomkonflikt? USA und Nordkorea planen historisches Gipfeltreffen
Washington/Tokio (dpa) - Die verfeindeten USA und Nordkorea wollen überraschend bei einem historischen Gipfeltreffen über eine Lösung des Atomkonflikts sprechen.
Das Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un soll „bis Mai“ stattfinden. Trump sei dazu bereit, bestätigte das Weiße Haus am Donnerstagabend Angaben des nationalen Sicherheitsberaters Südkoreas, Chung Eui Yong.
Die Einigung über Termin und Ort könnte sich aus US-Sicht noch über Wochen hinziehen. „Das wird ein paar Wochen dauern, bis wir das ausgearbeitet haben“, sagte US-Außenminister Rex Tillerson bei einem Besuch in Dschibuti. Es habe in letzter Zeit eine erhöhte Zahl von Kontakten über neu geöffnete Gesprächskanäle gegeben, sagte der Außenminister. „Was sich geändert hat, war in ziemlich dramatischer Weise seine Haltung. Und um ganz ehrlich zu sein: Es kam dann doch etwas überraschend, dass sich Kim Jong Un in den Gesprächen mit der Delegation aus Südkorea so vorwärtsgerichtet präsentiert hat“, sagte Tillerson.
Das Treffen werde ein „historischer Meilenstein sein, um Frieden auf der koreanischen Halbinsel zu schaffen“, sagte Südkoreas Präsident Moon Jae. Wenn Trump und Kim nach dem im April geplanten innerkoreanischen Gipfeltreffen zusammenkommen, werde „die vollständige Denuklearisierung der Halbinsel auf den Weg gebracht“.
Trump schrieb auf Twitter, Kim habe in Gesprächen mit Südkorea von einer Denuklearisierung gesprochen, nicht nur von einem Einfrieren des Atomwaffenbestands. Es sei großer Fortschritt erzielt worden, aber die Sanktionen würden aufrechterhalten, bis eine Abmachung erreicht sei. Zeit und Ort des Treffens stünden noch nicht fest, erklärte Trumps Sprecherin Sarah Sanders. Washingtons wichtiger Verbündeter Japan begrüßte die „Änderung“ im Verhalten Nordkoreas.
Er sei sich mit Trump einig, dass diese Entwicklung das Ergebnis des fortgesetzt hohen Drucks auf Nordkorea durch Japan, seine Schutzmacht USA, Südkorea und der internationalen Gemeinschaft sei, sagte Japans Regierungschef Shinzo Abe nach einem Telefonat mit Trump. Auch China und Russland begrüßten das sich abzeichnende Treffen. „Wir sind sehr erfreut, dass sich Nordkorea und die USA zu diesem Schritt entschieden haben“, sagte der Pekinger Außenamtssprecher Geng Shuang. Russland rief beide Seiten zu vollwertigen Verhandlungen auf.
„Das ist ein Schritt in die richtige Richtung“, sagte Außenminister Sergej Lawrow in Äthiopien. „Ich hoffe, dass es stattfinden wird.“ Das Treffen müsse den Weg ebnen für eine Wiederaufnahme politischer Verhandlungen über den Atomstreit auf der koreanischen Halbinsel, sagte Lawrow der Agentur Interfax zufolge. Die Spannungen in der Region hatten sich im vergangenen Jahr deutlich verschärft, nachdem Nordkorea mehrfach Raketen sowie Anfang September eine weitere Atombombe getestet und damit gegen UN-Resolutionen verstoßen hatte.
Nordkorea kann nach eigenen Angaben jetzt auch das gesamte US-Festland mit Atomsprengköpfen angreifen. Kim und Trump hatten sich im vergangenen Jahr immer wieder gegenseitig mit Beleidigungen und Spott überzogen. Das hatte Befürchtungen genährt, der Konflikt könne eskalieren, womöglich auch atomar. Washington und seine Verbündeten erwarten von Nordkorea konkrete Schritte zur Denuklearisierung.
Ein ranghoher Vertreter des Weißen Hauses sagte, man rede noch nicht von Verhandlungen. Es sei zunächst einmal ein Treffen von Angesicht zu Angesicht. Die US-Regierung sei nicht bereit, Pjöngjang im Gegenzug für Gespräche zu belohnen, sagte der Mitarbeiter, der nicht namentlich zitiert werden wollte. Man bestehe auf einer vollständigen Denuklearisierung. Mit weniger werde man sich nicht zufrieden geben. Die USA hatten in den vergangenen Monaten eine „Politik des maximalen Drucks“ verfolgt und Nordkorea mit Sanktionen überzogen.
Der Konflikt gilt als militärisch nicht lösbar. Eine diplomatische Lösung ist wegen der vielen Beteiligten aber extrem kompliziert. Auch China und Russland sind direkt und indirekt verwickelt. Südkoreas nationaler Sicherheitsberater Chung, der sich derzeit in Washington aufhält, um die US-Regierung über die Gespräche mit Nordkorea Anfang der Woche zu unterrichten, erklärte, Kim sei darauf erpicht, Trump zu treffen. „Kim hat versprochen, dass Nordkorea von weiteren Atom- oder Raketentest absehen werde“, sagte Südkoreas Sicherheitsberater.
„Südkorea, die Vereinigten Staaten und unsere Partner dringen gemeinsam darauf, dass wir die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen und dass der Druck so lange anhält, bis Nordkorea seinen Worten konkrete Taten folgen lässt“, erklärte der Sicherheitsberater. Ähnlich äußerte sich der japanische Verteidigungsminister Itsunori Onodera. Nordkorea müsse „konkrete Schritte“ zur Denuklearisierung zeigen, damit ein Dialog überhaupt Sinn mache, sagte Onodera.
Südkorea hatte nach den Unterredungen in dem isolierten Land erklärt, Kim habe Gespräche mit den USA über das Atomwaffenprogramm seines Landes in Aussicht gestellt. Pjöngjang erwarte aber Sicherheitsgarantien. Nord- und Südkorea vereinbarten auch einen Gipfel zwischen Machthaber Kim Jong Un und Südkoreas linksliberalem Präsidenten Moon Jae In im Grenzort Panmunjom im April.
Schon die Einigung zwischen Süd- und Nordkorea auf ein neues Gipfeltreffen war ein großer Schritt vorwärts bei den Bemühungen um eine Entspannung. Der nächste Schritt wäre ein direkter Dialog der USA mit Pjöngjang.
