Renzi macht Tempo: Italiens neue Regierung bis zum Wochenende
Rom (dpa) - Die neue Regierung in Rom könnte schon bald stehen. Bereits am Samstag will Italiens designierter Ministerpräsident Matteo Renzi sein Team vorstellen und sich ab Montag den Vertrauensabstimmungen stellen.
Nach Konsultationen mit den Parteien sagte Renzi, er wolle am Abend Staatschef Giorgio Napolitano Bericht erstatten und am Donnerstag dann sein Regierungsprogramm ausarbeiten. Nach dem Zeitplan würde Renzi bereits am Samstag den - in der italienischen Politik üblichen - Vorbehalt gegen eine Regierungsbildung aufheben und sein Kabinett vorstellen. Schon am Montag könnte es ein Vertrauensvotum geben, wie es für beide Kammern des italienischen Parlaments vorgesehen ist.
„Ich bin absolut davon überzeugt, dass die Bedingungen für eine gute Arbeit gegeben sind“, sagte Renzi. Die Regierungskoalition soll sich auf die Parteien stützen, die auch seinen Vorgänger Enrico Letta getragen haben. Das sind Renzis sozialdemokratische PD (Partito Democratico), Zentrumskräfte und Angelino Alfanos neue Ncd, eine Abspaltung von Silvio Berlusconis konservativer Partei Forza Italia.
Berlusconi hatte zuvor freundliche Worte für Renzi übrig und sagte ihm teilweise Rückendeckung aus der Opposition heraus zu. Renzi sei halb so alt wie er und das sei ein „gutes Signal für das Land“, meinte der konservative Milliardär und Medienzar (77). Zwar wolle seine Partei nicht Teil der Regierungskoalition sein, sie werde aber Reformen mittragen, die dem Land dienten. Berlusconi hatte unlängst mit Renzi eine dringende Reform des Wahlrechts in Italien entworfen.
Renzi ist auf der Suche nach einer sicheren Regierungskoalition, um das Krisenland von Grund auf zu reformieren. Von Berlusconi hat der Chef der PD schon einige Komplimente erhalten, die seinen Stand beim linken Flügel der eigenen Partei nicht erleichterten. Dieser hatte sich immer gegen eine Zusammenarbeit mit Berlusconi ausgesprochen.
Am Montag hatte Renzi von Staatspräsident Napolitano den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung erhalten und diesen - wie üblich unter Vorbehalt - angenommen. Am Mittwoch traf er neben Berlusconi Vertreter der oppositionellen 5-Sterne-Bewegung (M5S). Deren Chef Beppe Grillo ließ Renzi dabei nicht zu Wort kommen, beschimpfte ihn als Vertreter der Industrie. „Wir haben keinerlei Vertrauen in dich und in dein System“, so Grillo. Renzi sei jung, aber politisch alt.
Wichtigster Koalitionspartner Renzis, der bis zum Jahr 2018 regieren und das Krisenland gründlich reformieren will, ist die kleine Mitte-Rechts-Partei Nuovo Centrodestra (Ncd). „Wir bleiben in der Regierung, wenn die Stimme der rechten Mitte klar, stark und wiedererkennbar im Programm sein wird“, kündigte Ncd-Chef Alfano an.
