Sanktionen gegen libysche Banken aufgehoben
Tripolis/New York/Washington (dpa) - US-Verteidigungsminister Leon Panetta ist am Samstag zu einem Überraschungsbesuch in Libyen eingetroffen. Er wolle sich in Tripolis selbst ein Bild von der Lage machen, sagte Panetta.
Er warnte die Libyer vor den „schwierigen Herausforderungen“ in der Übergangszeit. Die US-Regierung hatte zuvor eingefrorene libysche Vermögen in Höhe von mehr als 30 Milliarden Dollar freigegeben.
Washington reagierte damit umgehend auf einen Entscheidung des Weltsicherheitsrates, der die UN-Sanktionen gegen die libysche Zentralbank und die libysche Auslandsbank am Freitag aufgehoben hatte. Damit können Milliardenbeträge, die das Gaddafi-Regime im Ausland angelegt hatte, nach Bedarf in das weitgehend zerstörte Land zurückfließen.
Pentagon-Chef Panetta hatte schon vor der Reise angekündigt, er wolle dem libyschen Volk Anerkennung zollen, dass es den Langzeitdespoten Muammar al-Gaddafi zu Fall gebracht habe. „Sie werden zweifellos schwierige Herausforderungen erleben, um alle revolutionären Kräfte zusammenzubringen“, sagte Panetta bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Interims-Ministerpräsidenten Abdulrahim al-Kib. „Der Übergang wird schwierig, aber ich bin sicher, dass sie Erfolg haben werden.“
Panetta kam aus Ankara. Davor hatte er in Bagdad an einem Festakt zum bevorstehenden Abzug der letzten US-Truppen aus dem Irak teilgenommen.
Panetta ist nicht der erste westliche Politiker, der das neue Libyen besucht. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon war Anfang November da. Zuvor hatten auch US-Außenministerin Hillary Clinton, Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy und der britische Premier David Cameron das nordafrikanische Land besucht.
Der Nationale Übergangsrat in Tripolis hatte die Freigabe der Gelder diese Woche beim Sanktionskomitee des Rates in New York beantragt. Nachdem kein Widerspruch von einem seiner 15 Mitglieder erfolgt war, strich der Rat die beiden Banken von der Sanktionsliste für Libyen.
Die internationalen Strafmaßnahmen waren im Februar im Zusammenhang mit dem Aufstand gegen Gaddafis 42-jährige Herrschaft und dessen brutales Vorgehen gegen die Bevölkerung verhängt worden. Ein halbes Jahr später floh Gaddafi aus der Hauptstadt. Ende Oktober wurde er bei der Einnahme seiner Heimatstadt Sirte durch die Truppen des Übergangsrates getötet.
Seit dem Ende des Gaddafi-Regimes wartete die Übergangsregierung auf die Gelder, die beim Wiederaufbau des Landes nach den schweren Kämpfen helfen sollen.
